Netzwerk Tolerantes Sachsen

Freies Radio bedeutet unabhängigen, vielfältigen und werbefreien Journalismus – gemacht von und für Menschen in Sachsen (und darüber hinaus). Freies Radio gibt Stimmen Raum, die sonst oft ungehört bleiben. Jetzt steht das Kombinat vor einer großen Herausforderung: es fehlen wichtige Fördermittel, um den DAB+ Sender weiter zu betreiben. Jeder Beitrag sorgt für mehr Vielfalt, mehr Demokratie und mehr Kultur.

Das Projekt eröffnet jungen Menschen zwischen 13 und 26 Jahren die Möglichkeit, sich in sozialen, ökologischen, kulturellen und sportlichen Einrichtungen neben der Schule zu engagieren. Ihr könnt euch mit eurem Projekt/eurer Initiative/eurem Verein auch als Einsatzstelle bewerben.

Für die neue Studie hat Autorin Stefanie Egidy erstmals SLAPP-Betroffene in Deutschland befragt. Die Studie zeigt, wie vielfältig strategische Einschüchterung in Deutschland stattfindet – etwa durch Klagen, Abmahnungen, Anwaltsschreiben – und wie stark sie Betroffene belastet. Außerdem wird diskutiert, wie der deutsche Gesetzgeber diese Akteure effektiv schützen kann.

Der vorliegende Entwurf des sächsischen Haushaltsplans sieht insbesondere im Bereich gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration sowie Gleichstellung und Antidiskriminierung des Sozialministeriums tiefgreifende Einschnitte vor. Die Sprecher_innen des Netzwerks Tolerantes Sachsen befürchten dadurch gravierende Auswirkungen auf den demokratischen Zusammenhalt des Landes und lehnen den Entwurf deshalb ab.

Im Zentrum des Projekts »Leerstellen« stehen Betroffene rechter Gewalt und ihre Perspektiven, Erfahrungen und Erlebnisse. Diese sollen im Rahmen eines digitalen Erinnerungsortes sichtbar werden und so ein Erinnern an Taten und Betroffene rechter Gewalt im Landkreis Leipzig von den 1990er Jahren bis in die Gegen­wart ermöglichen.

Das Rechtsgutachten der Cellex Stiftung bestätigt: „Politische Bildung und Demokratiearbeit sind stets auf ethische Werte und Verfassungsziele gerichtet und deshalb nie ,neutral‘.“ Das bestärkt die wichtige Arbeit vieler zivilgesellschaftlicher Vereine. Hannah Eitel von der Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e.V. sagt: „Jetzt ist es an allen anderen, klar Position zu beziehen: Neutrale Zivilcourage gibt es nicht!“