Risikodemokratie: Chemnitz zwischen rechtsradikalem Brennpunkt und europäischer Kulturhauptstadt
Die rechtsradikalen Ausschreitungen 2018 in Chemnitz werfen grundlegende demokratietheoretische Fragen auf: Welche Gefahren drohen von Rechts? Wie wird eine ganze Stadt zum politischen Risikogebiet? Und was bedeutet die Präsenz riskanter Politisierung und Entpolitisierung für unsere Demokratie? Die Autor*innen illustrieren entlang ethnografischer Streifzüge, wie eine apolitische Mitte der radikalen Rechten immer wieder den öffentlichen Raum überlässt.
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U18-Wahlergebniss für die Bundestagswahl 2021. Die Stimmen der Jugend zur Bundestagswahl – so wählen sächsische Kinder und Jugendliche
Die U18-Bundestagswahl wurde auch in diesem Jahr durch den Kinder- und Jugendring Sachsen e.V. (KJRS) als Landeskoordinierungsstelle umgesetzt. In Sachsen waren über 220 Wahllokale in Jugendeinrichtungen, als mobile Wahllokale, bei Ferienfreizeiten und in Schulen geöffnet. Fast 12.000 junge Menschen haben hier ihre Stimme abgegeben, damit lag die Wahlbeteiligung auf dem gleichen Niveau wie zur U18-Landtagswahl 2019.
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Brief an Wöller und Kraushaar: Der Fall von Ahmad F. – Abschiebehaft im Brennglas
Die Abschiebehaftkontaktgruppe veröffentlicht heute eine umfassende Analyse des Falls von Ahmad F. Die Analyse wurde vor Versendung dieser Pressemitteilung an Innenminister Roland Wöller wie an die Präsidentin der Landesdirektion, Regina Kraushaar, verschickt. Wie in einem Brennglas offenbaren sich an seinem Fall die strukturelle Gewalt, die Menschen in Abschiebehaft erfahren.
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Broschüre „Abstand halten gegen rechts!“
Im Schatten der Proteste von Querdenken sowie zahlreichen Verschwörungserzählungen um die Corona-Pandemie versucht die Rechte eigene Themen und Inhalte zu setzen und erhofft sich so eine breitere Akzeptanz ihrer Ideologie. Mit der Broschüre „Abstand halten gegen rechts“ präsentiert das Kulturbüro Sachsen e.V. Beobachtungen zum Agieren der extremen Rechten in der Corona-Pandemie. Die Analysen sind unterlegt mit Beispielen aus dem Raum Leipzig. Der Träger möchte damit die Aufmerksamkeit auf das Wirken der extremen Rechten in der Pandemie lenken.
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Veröffentlichung: Politisch Handeln im autoritären Sog – Ungehorsam
Kritik am autoritären Sog – und progressive Visionen für eine demokratische Zukunft in einer Gesellschaft der Vielen: Der neu erschienene Tagungsband „Politisch Handeln im autoritären Sog – Ungehorsam“ fasst zentrale Ergebnisse unserer Demokratietagungen 2019 und 2021 zusammen und setzt Impulse für kommende Veranstaltungen.
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Standpunktpapier: Diskriminierung in der Corona-Pandemie (Januar – Juli 2020)
Das Antidiskriminierungsbüro e.V. beobachtet einen Anstieg der Diskriminierung bestimmter Gruppen durch die „Corona-Krise“ und nimmt das zum Anlass, seine Beobachtungen und Erfahrungen in einer Bstandsaufnahme der letzten Monate zu verschriftlichen. Das Standpunktpapier ist nun als Download verfügbar und widmet sich denjenigen Menschen, die das ADB (nicht erst seit Beginn der Pandemie) in den Antidiskriminierungsberatungsstellen aufsuchen.
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Call for Papers: Tagung “Pandemie, Protest und Populismus”
Das Promovierendenkolleg Rechtspopulistische Sozialpolitik und exkludierende Solidarität lädt im Rahmen der Tagung “Pandemie, Protest und Populismus” vom 16. – 17. September 2021 dazu ein, sich mit einem Abstract und Kurzlebenslauf zu bewerben. Gewünscht sind sowohl wissenschaftliche Beiträge für Panels als auch (kurze) Projekt- und Erfahrungsberichte von zivilgesellschaftlichen Akteur:innen für Impulsvorträge und Kleingruppendiskussionen. Bewerbungsfrist: 31. Januar 2021.
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SFR Newsletter 34/2020
In seinem aktuellen Newsletter wertet der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. Kleine Anfragen zur dezentralen Unterbringung, Unterbringung in Lagern, Minderjährigen im Lager, Aufenthaltserlaubnisse nach §25 Aufenthaltsgesetz, Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung sowie Suizide und Suizidversuche aus.
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Interviewreihe „Menschenrechte konkret“
In der Reihe „Menschenrechte konkret“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Sachsen erzählen sächsische Organisationen der Sozial- und Bildungsarbeit, was einzelne Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für ihre Arbeit bedeuten.
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„Der III. Weg in Sachsen“ – Monitorium Rechts (#Heft 03) erschienen
Am 21. 07. 2020 erschien die dritte Ausgabe des „Monitorium Rechts“, welche sich der Neonazi-Kleinst-Partei „Der III. Weg“ in Sachsen widmet. Mit der Schriftenreihe des Kulturbüro Sachsen e.V. und seiner Mobilen Beratungsteams wird auf wenigen Seiten und Schlaglichtartig der Scheinwerfer auf aktuelle Einzelphänomene der extremen Rechten in Sachsen geworfen.
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Von Precrime bis postfaktisch – Polizeiarbeit in Sachsen
Polizeigewalt und Rassismus bei der Polizei ist seit dem Tod des Afroamerikaners Georg Floyd aktueller denn je – auch in Deutschland und gerade in Sachsen. Hier gibt es seit Januar ein verschärftes Polizeigesetz mit umfassenden Überwachungsbefugnissen – und viele unaufgearbeitete Fälle von Rechtsextremismus in der Polizei. Stephan Zwerenz untersucht für belltower.news das neue Sächsische Polizeigesetz.
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Rassistisch motivierte Polizeigewalt gibt es auch hier
Der Artikel der RAA Sachsen befasst sich mit der Debatte um rassistisch motivierte Polizeigewalt, die nach dem gewaltvollen Tod von George Floyd wieder aufgeflammt ist. Entgegen der Darstellung, die dieser Tage immer wieder zu lesen und zu hören war, dass Deutschland nicht die USA sei und es hierzulande keine solche Probleme gäbe, zeichnen die Erfahrungen von Black, Indigenous and People of Color (BIPoC) ein anderes Bild, so die RAA Sachsen.
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Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts – Interventionsversuche und Reaktionsmuster
Wie reagieren Akteure der organisierten Zivilgesellschaft darauf, dass Rechte verstärkt versuchen einen „Marsch durch die Organisationen“ anzutreten? Erweisen sich Gewerkschaften, Kirchen, Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und Kultureinrichtungen als immun gegen solche Angriffe – oder stellen sie ein Einfallstor für entsprechende Akteure dar? Die Studie der Otto Brenner Stiftung analysiert erstmals rechtspopulistische Interventionen und zivilgesellschaftliche Reaktionen darauf.
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Querfeld Sonderausgabe zu Abschiebungen – Blick hinein werfen!
Im Jahr 2020 veröffentlicht der SFR abseits der jährlichen Ausgabe seines „Querfeld-Magazins“ eine Spezialausgabe. Eine Dokumentation der ihm bekannt gewordenen Fälle von Abschiebungen zwischen 2016 und 2019. Gerahmt wird diese Liste von einem Essay, rechtlichen Hinweisen zur legalen Verhinderung von Abschiebungen und mehr.
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Diskussionsrunde „Die Demokratie in der Krise“
Wie lange ist es möglich, dass das Infektionsschutzgesetz einzelne Artikel des Grundgesetzes außer Kraft setzt und Bürger- und Freiheitsrechte massiv einschränkt? Unter welchen Bedingungen muss politischer Protest in der Öffentlichkeit auch in der Zeit von Corona möglich sein? Wieviel Dissens und Widerspruch muss eine Regierung auch in der Krise ertragen? Diese Fragen wurden in der (Online)Diskussionsrunde des Kulturbüro Sachsen am 21. April 2020 diskutiert.
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Gesellschaft für Freiheitsrechte: Corona und Zivilgesellschaft
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) beobachtet mit dem Monitoring-Projekt „Corona-Virus und Civic Space in Deutschland“ die aktuellen Beschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume und bewertet sie verfassungsrechtlich. Die Schwerpunkte: Demonstration und Protest, Demokratische Teilhabe, Überwachung.
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Wahlkompass Antidiskriminierung zu Landtagswahl 2019 in Sachsen
Das NADIS_Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen hat zusammen mit 50 Organisationen aus Sachsen einen Wahlkompass zur Landtagswahl am 1.September 2019 entwickelt.
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MIDEM Studie 2019: Europa vor den Wahlen
Mit seiner Studie „Europa vor den Wahlen“ legt das Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) eine vergleichende Untersuchung des europäischen Wahlkampfes unter besonderer Berücksichtigung des Migrationsthemas vor.
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Wiederentdeckt: Tagungsband „Wer schützt die Verfassung?“
„Wenige Argumente sprechen für einen Erhalt, viele für die Abschaffung des Inlandsgeheimdiensts.“ Aktueller denn je und doch aus dem Jahr 2014: Der Tagungsband „Wer schützt die Verfassung?“ mit Kritik am und Perspektiven jenseits des Verfassungsschutz.
WeiterlesenPolizeigesetze, NSU, BAMF – Chaos Communication Congress 35C3
Überwachung, Seenotrettung, Feminismus, AfD, Datenschutz – auf dem 35C3 2018 in Leipzig wurde unter anderem die gesellschaftliche Auswirkung der mittlerweile omnipräsenten Technik diskutiert. Hier eine kleine Auswahl der Beiträge zum Nachhören.
WeiterlesenDossier „Politik im autoritären Sog“
Dossier zu Grundrechten in Zeiten des Rechtsrucks Der Rechtsruck betrifft die ganze Gesellschaft. Grundrechte werden eingeschränkt und das wird rechtspopulistisch
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