Dark Social: Digitale Medien als Sprachrohr der rechtsextremen Szene | digital

Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum und auch in der digitalen Welt herrschen Grenzen des Sagbaren. Besonders in den letzten Jahren wurden verstärkt Maßnahmen ergriffen, um die Kontrolle über soziale Medien zu verstärken und die Verbreitung von Hassrede, Desinformation und illegalen Inhalten zu bekämpfen. Online-Plattformen sperren Inhalte mit menschenfeindlichen Aussagen, verschwörungsideologische Videos werden von Algorithmen gekennzeichnet oder direkt herausgefiltert. Durch die Verabschiedung neuer Gesetze, wie dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dem Gesetz gegen Hasskriminalität und der Erweiterung des Straftatenkatalogs wurden Sicherheitsbehörden mehr Handlungsspielraum im digitalen Raum eingeräumt.

Die Szene steht unter Beobachtung – und zieht sich daher aus gängigen sozialen Netzwerken zurück. Die neue Bühne für die Akteurinnen und Akteure? Dark Social – halböffentliche digitale Räume wie Chatgruppen in Telegram oder Signal aber auch komplett verschlüsselte Kanäle, die genutzt werden, um sich abseits des öffentlichen Blicks zu vernetzen, zu organisieren und weiterhin ungehindert menschenfeindliche Ideologien zu verbreiten.

Welche Gefahren ergeben sich daraus für unsere Gesellschaft? Wie müssen sich Sicherheitsbehörden auf diese neuen Herausforderungen vorbereiten? Und welche Möglichkeiten der Gegenwehr bestehen hier?