Wiederentdeckt: Tagungsband „Wer schützt die Verfassung?“
„Wenige Argumente sprechen für einen Erhalt, viele für die Abschaffung des Inlandsgeheimdiensts.“ Aktueller denn je und doch aus dem Jahr 2014: Der Tagungsband „Wer schützt die Verfassung?“ mit Kritik am und Perspektiven jenseits des Verfassungsschutz.
WeiterlesenMenschenrecht ist unsere Basis! Erklärung für eine menschenrechtsorientierte Sozial- und Bildungsarbeit in Sachsen
Auf Initiative des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Sachsen haben eine Vielzahl von Trägern und Verbänden der Sozialen Arbeit und Bildung eine Erklärung erarbeitet. Diese stellt die Menschenrechte als elementare Basis ihrer Arbeit für und mit Menschen im Freistaat Sachsen in den Mittelpunkt. Die Unterzeichnenden fordern mit der Erklärung, dass sowohl bei der Weiterentwicklung der fachlichen Arbeit als auch der Rahmenbedingungen die Menschenrechte oberstes Leitmotiv sind. Die Initiative will in den kommenden Monaten möglichst viele Träger der Sozial- und Bildungsarbeit in Sachsen für ein sichtbares Bekenntnis zu den Menschenrechten gewinnen.
WeiterlesenDSM: Stellungnahme zum neuen Polizeigesetz
Der Dachverband sächsischer Migrantenorganisationen e.V. (DSM) kritisiert die Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes in Sachsen und befürchtet die Begünstigung von ‚Racial Profiling’ durch erweiterte polizeiliche Befugnisse.
WeiterlesenAmadeu Antonio Preis
Noch bis zum 3. Juni 2019 können sich Künstler_innen(gruppen) für den „Amadeu Antonio Preis“ der Amadeu Antonio Stiftung und der Stadt Eberswalde bewerben, die sich in ihren Projekten mit Rassismus und anderen Formen von Diskriminierung auseinandersetzen sowie für Menschenrechte und Diversität eintreten. Der Preis erinnert an Amadeu Antonio Kiowa, seinen gewaltsamen Tod und an die vielen weiteren Opfer rassistischer Gewalt in Deutschland.
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Orientierungshilfe für Geflüchtete zu „Gleichberechtigung von Menschen verschiedenen Geschlechts bzw. verschiedener sexueller Identität“
Die Orientierungshilfe beschreibt in insgesamt 13 Sprachen kurz und knapp die rechtliche Situation von Frauen und Männern bzw. von Menschen verschiedener sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität in Deutschland.
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Das ist unser Recht! – Infoflyer zu Kinderrechten
Anlässlich des Jubiläums „30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention“ hat das KIB Zwickau einen neuen Flyer erstellt. Unter dem Titel „Das ist unser Recht!“ informiert der Flyer über die Kinderrechte und ihre unterschiedliche Auslegung in den verschiedenen Ländern.
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Datenschutz für NGOs – Rückblick auf das Forum für Expert*innen und Praktiker*innen“
Eine ausführliche Dokumentation von „Datenschutz für NGOs – ein Forum für Expert*innen und Praktiker*innen“ am 13.12.2018 – mit technischen Tricks und Tipps, z.B. zu Clouds und Mailkommunikation.
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Einladung: Teilnahme am Bündnis für den Wahlkompass Antidiskriminierung
Das NADIS_Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen lädt ein, im Vorfeld der Landtagswahl 2019 gemeinsam Wahlprüfsteine zu erstellen.
WeiterlesenWo Polizei mehr Möglichkeiten zu rassistischem Handeln gegeben werden… oder: warum der SFR den Aufruf „Polizeigesetz Stoppen“ unterstützt
Voraus: Racial Profiling existiert. Der SFR stimmt dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und SPD-Vorsitzenden Martin Dulig zu, wenn er sagt, die Polizei
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2018 | Das Neutralitätsgebot – ein rechtlicher Maulkorb für die politische Bildung?
Was hat es also mit diesem „Neutralitätsgebot“ auf sich? Handelt es sich dabei um einen rechtlichen „Maulkorb“ für die politische Bildung? Wie viel politische Neutralität müssen sich Träger der politischen Bildung auferlegen?
Um genau diese Fragen zu klären, war der Jurist Prof. Dr. Friedhelm Hufen am 5. Dezember 2018 zu Gast in Dresden – bei der TolSax Konkret „Das Neutralitätsgebot – Ein rechtlicher Maulkorb für die politische Bildung?“ des Netzwerks Tolerantes Sachsen zusammen mit dem Demokratie-Zentrum Sachsen.
WeiterlesenNovellierung des sächsischen Polizeigesetzes [Stellungnahme des KJRS]
Novellierung der Sächsischen Polizeigesetzes konterkariert die Ziele der Eigenständigen Jugendpolitik und gefährdet menschenrechtliche Grundwerte Stellungnahme vom 11.02.2019Der Sächsische Landtag befasst
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Versagen mit System
Ausstellung zu Geschichte und Wirken des Verfassungsschutzes Der Verfassungsschutz (VS) gilt als »Frühwarnsystem« gegen Bedrohungen der verfassungsmäßigen Ordnung in der
WeiterlesenENS unterstützt: Polizeigesetz stoppen
Die Sächsische Staatsregierung aus CDU und SPD will mit dem Entwurf eines neuen Polizeigesetzes die staatlichen Eingriffsbefugnisse massiv ausweiten. Videoüberwachung
WeiterlesenRAA: Warum wir den Aufruf „Polizeigesetz stoppen“ unterstützen
Der RAA Sachsen e.V. schließt sich der Kritik am durch die Landesregierung eingebrachten Gesetzesentwurf für ein neues Polizeivollzugsdienstgesetz und Polizeibehördengesetz
WeiterlesenKBS: Warum wir den Aufruf des Bündnisses „Polizeigesetz Stoppen“ in Sachsen unterstützen.
Dresden, Januar 2019 Das Kulturbüro Sachsen e.V. engagiert sich für Demokratie, die Entwicklung einer lebendigen Zivilgesellschaft und die Durchsetzung der
WeiterlesenPolizeigesetze, NSU, BAMF – Chaos Communication Congress 35C3
Überwachung, Seenotrettung, Feminismus, AfD, Datenschutz – auf dem 35C3 2018 in Leipzig wurde unter anderem die gesellschaftliche Auswirkung der mittlerweile omnipräsenten Technik diskutiert. Hier eine kleine Auswahl der Beiträge zum Nachhören.
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Dossier „Politik im autoritären Sog“
Dossier zu Grundrechten in Zeiten des Rechtsrucks Der Rechtsruck betrifft die ganze Gesellschaft. Grundrechte werden eingeschränkt und das wird rechtspopulistisch
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2018 | „Die Grenzen der Toleranz sind längst überschritten“
Was kann, was muss die demokratische und offene Gesellschaft erdulden? Und wo verlaufen die Grenzen der Toleranz?
Um diese wichtigen Fragen zu diskutieren, kamen am 1. September 2018 rund 30 Vertreter_innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie Verwaltung beim Fachtag TolSax-Konkret des Netzwerks Tolerantes Sachsen an der Hochschule Mittweida zusammen: „Die Grenzen der Toleranz. Warum wir nicht mit Antidemokrat_innen reden müssen.“
WeiterlesenSachsenweite Kampagne „Gusche auf – gegen Rechts“ startet am 28.09.2018
Pressemitteilung der Kampagne „Gusche auf – gegen Rechts!“ vom 28.09.2018 Mehr als 50 landesweite Netzwerke, Vereine, Initiativen und Clubkollektive aus
WeiterlesenDemokratie-Initiativen begrüßen Bekenntnis der Landesregierung zur Zivilgesellschaft
Netzwerk Tolerantes Sachsen fordert klare Positionierung aller Demokraten gegen rechte Hetze und Rückendeckung für angegriffene Projekte. Der Sprecher_innenrat des Netzwerks Tolerantes Sachsen verurteilt die neonazistischen Ausschreitungen der letzten Tage in Chemnitz.
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