[englisch] On Europe’s Streets

Established far-right marches glorifying Nazism and fascism pose a particular threat to the public space. In the new report, On Europe’s Streets: Annual Marches Glorifying Nazism, B’nai B’rith International and the Amadeu Antonio Foundation, alongside experts from across Europe, take a deep dive into the ongoing phenomenon, its legal implications and its effects on the public space and vulnerable communities.

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Abriss eines europäischen Erinnerungsorts verhindern

Auf dem Gelände der Landesfeuerwehrschule in Nardt bei Hoyerswerda (Niederlausitz, Sachsen) befand sich das Lager Elsterhorst, welches u.a. zwischen 1940 und 1945 als französisches Kriegsgefangenenlager Oflag IV D diente. Als einziges Lagergebäude ist die Lazarettbaracke mit einer Dauerausstellung erhalten. Hier wird neben den französischen auch an polnische und sowjetische Kriegsgefangene sowie an die nach 1945 vertriebenen und in Elsterhorst einquartierten Deutschen erinnert. Leider existieren inzwischen Pläne seitens des sächsischen Innenministeriums, das letzte erhaltene Lagergebäude abzureißen. Dies ist sehr bedauerlich, denn damit geht bedeutendes historisch-didaktisches Potenzial eines außergewöhnlichen, noch wenig bekannten Ortes in Ostsachsen verloren, welches im Hinblick auf seine europäische Symbolik dann nicht mehr genutzt werden kann. Hilf mit und unterschreibe jetzt die Petition für den Erhalt dieses europäischen Erinnerungsortes sowie dessen Ausbau zum Friedens- und Begegnungsort!

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TolSax Update | Februar 2023

Auch das #TolSax-Update Februar zeigt Handlungsbedarfe auf und liefert wie gewohnt viele Anregungen für politische Bildungsarbeit und zivilgesellschaftliches Engagement. Im Editorial schreibt TolSax-Sprecherin Melanie Riedlinger vom Kulturbüro Sachsen e.V. über rechtsextreme Hetze und Taten gegen Geflüchtete in Sachsen und ruft dazu auf, die Interessen und Rechte von Schutzsuchenden zu verteidigen.

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Querfeld Magazin #6 – 2022

Mit der 6. Ausgabe des Querfeld Magazins möchte der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. den Blick schärfen – den Blick auf flinta* Personen und queere Schutzsuchende auf der Flucht, während des Asylprozess in Deutschland, auf flinta* Personen, die von Abschiebung bedroht sind und darum kämpfen, in Deutschland anerkannt zu werden und bleiben zu können.

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Rechte „Montagsdemos“ nicht verharmlosen!

Das Netzwerk Tolerantes Sachsen warnt vor den aktuellen rechten Protesten in Sachsen. Auf den Versammlungen treten nach Einschätzung der Sprecher_innen des Netzwerks alle Spielarten des sächsischen Rechtsextremismus auf, es werden Verschwörungsideologien und Desinformationen über den russischen Angriffskrieg oder die Corona-Pandemie verbreitet. Sowohl die Zivilgesellschaft wie auch die Politik, die Verwaltung und die Polizei sind aufgefordert, die rechten „Montagsdemos“ nicht zu verharmlosen.

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Diskriminierung von Rom*nja aus der Ukraine – MIA veröffentlicht Bericht

Die neu gegründete Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA), die beim Verein Romano Sumnal e.V. in Leipzig angesiedelt ist, und der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. haben gemeinsam einen Bericht zu Diskriminierungen flüchtender Rom*nja aus der Ukraine in Sachsen erstellt. de deutlich, dass diese bei Kontrollen der Bundespolizei gezielt kontrolliert wurden, falsche Informationen und kaum Hilfe bei der Unterbringung erhielten. Auch in Erstaufnahmeeinrichtungen Sachsens wurden sie angefeindet, sodass einige den Freistaat aus Angst wieder verließen.

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Essayband „Mein Europa der Freiheit“

Im Fokus des Essaywettbewerbes „Mein Europa der Freiheit – Moja Europa Wolności – Moje Europa Svobody“ stand das Jahr 1990 in allen drei Ländern: Was bewegte die Menschen von damals, welche Gründe hatten sie, um auf die Straße zu gehen und für ihre Rechte einzustehen? Wie sehen wir heute, dreißig Jahre später, auf die Ereignisse zurück? Welche Rolle spielten diese auf dem Weg zu dem gemeinsamen Europa, das wir heute leben? Zum Abschluss des Essaywettbewerbs wurde ein dreisprachiger Essayband (Deutsch, Polnisch und Tschechisch) herausgebracht, in dem die Gewinner:innen-Essays aller drei Länder veröffentlicht und in die jeweils anderen Sprachen übersetzt wurden.

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Sozialministerium stellt eine Viertel Million Euro für Kleinprojekte mit Ukraine-Bezug bereit

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt stellt themenbezogen Mittel in Höhe von 250.000 Euro für Kleinprojekte auf Grundlage der Richtlinie »Weltoffenes Sachsen« (WOS) bereit, die sich mit den gesellschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges für die hier in Sachsen lebenden Menschen präventiv oder anlassbezogen auseinandersetzen und mit Ihrem Wirken die demokratische Kultur im Freistaat Sachsen stärken. Diese können fortlaufend beantragt und je Projekt mit bis zu 10.000 Euro unterstützt werden. Die Projekte sind bis zum 31. Dezember 2022 abzuschließen und müssen den Fördergegenständen sowie Förderzielen der Richtlinie Weltoffenes Sachsen entsprechen.

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Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung: Diskriminierungsschutz von Menschen mit Behinderung in Sachsen ausbaufähig (Pressemitteilung ADB Sachsen)

Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai, veröffentlicht das Antidiskriminierungsbüro Sachsen (ADB Sachsen) seine Fallzahlen aus dem Beratungsangebot für Menschen mit Behinderung/chronischer Erkrankung. In den vergangenen drei Jahren verzeichnete das ADB Sachsen einen starken Anstieg der Fallzahlen bei Diskriminierungen anhand von Behinderung/chronischer Erkrankung (Ableismus).

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Nach Vorfall in Dresden: Diskriminierung vor und nach der Flucht – Schutz für Rom*nja aus der Ukraine

Geschätzte 400.000 Rom*nja lebten vor der Eskalation des Ukraine-Krieges im Land. Die Mehrheit ist vor den Angriffen des russischen Militärs geflohen, doch im Gegensatz zu anderen Geflüchteten werden sie während der Flucht diskriminiert. Auch wenn sie in Sachsen ankommen, setzt sich diese fort, wie ein Vorfall vom 08. April in Dresden zeigt. Der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. fordert, genau wie der Bundesromaverband: Bewegungsfreiheit und Schutz für alle Rom*nja aus der Ukraine!

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Spendenaufruf Hilfsnetzwerk für Überlebende der NS-Verfolgung in der Ukraine

Nach wie vor leben noch tausende Überlebende der nationalsozialistischen Lager und Ghettos in der Ukraine und sind unmittelbar durch den russischen Angriffskrieg betroffen. Rund 30 Initiativen, Stiftungen, Erinnerungsorte und Gedenkstätten in Deutschland, die sich mit NS-Verbrechen beschäftigen, haben ein Hilfsnetzwerk für NS-Verfolgte in der Ukraine gegründet. Die sächsische Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus gehört auch dazu.

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Analyse: Rechtsextreme und Verschwörungsideologen nutzen den Krieg in der Ukraine für sich

Das neue Analyse-Papier des Monitoring-Projektes de:hate der Amadeu Antonio Stiftung zeigt, welche Gefahr von den Narrativen ausgeht, die rechts-alternative Szenen im Zuge des Kriegs der russischen Regierung unter Wladimir Putin gegen die Ukraine gerade online verbreiten. Die Analyse wird ergänzt um Handlungsempfehlungen aus dem Projekt “debunk – Verschwörungs-theoretischem Antisemitismus entgegentreten”.

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PM Bündnis ‚Feminist Asylum‘ fordert Anerkennung besonderer Fluchtgründe von Frauen und LGBTIQA+ Personen

Von den Herkunftsländern, über die Fluchtwege bis zur Ankunft in den Aufnahmestaaten sind Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Personen* besonders gefährdet. Das Bündnis ‚Feminist Asylum‘ hat deshalb eine europaweite Petition gestartet. Das Ziel: die Istanbul-Konvention konsequent umsetzen und Frauen, Mädchen und LGBTQA+ Personen auf der Flucht konsequent schützen!

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