Save the Date: TolSax Konkret | Kein „Neutralitätsgebot“ in der Demokratiearbeit – Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Hufen

Im August 2024 veröffentlichte der Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Prof. Dr. Friedhelm Hufen, ein „Rechtsgutachten zur Bedeutung des sogenannten Neutralitätsgebots für zivilgesellschaftliche Vereine der Demokratie- und Jugendarbeit“. Darin untersuchte er aus juristischer Perspektive die Ausführungen des Sächsischen Rechnungshofes in seinem Sonderbericht zur Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen. Das Rechtsgutachten wurde der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und kann hier eingesehen werden. 

Prof. Hufen wird in der TolSax Konkret das Gutachten detaillierter vorstellen. Außerdem wird es Gelegenheit geben, das Gutachten zu diskutieren und Ableitungen für die eigene Arbeit zu treffen.

Herzlich eingeladen sind alle ehrenamtlich und hauptamtlich Engagierten, die sich in ihrer (Projekt-)arbeit für demokratische Kultur und vielfältige Lebensweisen einsetzen.

Weitere Informationen folgen demnächst.

Antidiskriminierungsregel:

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechten Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen. Veranstalter sind das Netzwerk Tolerantes Sachsen, vertreten durch die Sprecher_innen-Gruppe.