Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ – Über die juristische Aufarbeitung rechter Gewalt im Spätsommer 2018 in Chemnitz
Bildquelle: © Tim Mönch via https://www.revolution-chemnitz.org/
Bildinhalt: Demonstrationszug von „Pro Chemnitz“ am 7. September 2018. Die Angeklagten im „Revolution Chemnitz“-Prozess nahmen wiederholt an diesen Demonstrationen teil.
Autor_innen: AKuBiZ e.V.
Am 30. September 2019 startete vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen eine neonazistische Gruppierung, die in der Anklage des Generalbundesanwalts „Revolution Chemnitz“ genannt wird – benannt nach einem Chat, in dem sich die Angeklagten gemeinsam organisiert haben sollen. Den acht Angeklagten wird die Bildung einer terroristischen Vereinigung nach StGB § 129a vorgeworfen, einem Teil von ihnen darüberhinaus schwerer Landfriedensbruch. Mehrere Angeklagte sollen an einem rassistischen Angriff am 14. September 2018 auf der Schloßteichinsel in Chemnitz im Nachgang an eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ beteiligt gewesen sein.
Der Prozess ist nach dem Verfahren gegen die „Gruppe Freital“ und „Old School Society“ das dritte in Sachsen gegen eine mutmaßliche neonazistische terroristische Vereinigung. Ziel des Blogs Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ ist kontinuierlich über das Prozessgeschehen zu berichten, die Entstehungsbedingungen rechtsterroristischer Strukturen aufzuhellen und die Grundlage für weitergehende Einschätzungen zu liefern.