My Body, My Rights – Debattenbeiträge zum § 218
Autor_innen: Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e.V.
Menschenrechte gelten für alle – eigentlich. Für Menschen, die schwanger wer den können, sind sie stark eingeschränkt. Noch immer und immer mehr – obwohl die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung ein zentraler Bestandteil der Menschenrechte ist.
Feminist*innen kämpfen seit langer Zeit dafür, den § 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Auch in der Politik werden die Stimmen lauter und mehr, der Kriminalisierung ein Ende zu setzen. Die Chance dazu besteht jetzt.
Zwei Meilensteine wurden 2024 erreicht: Die ELSA-Studie1 liefert erstmals empirisch belastbare Daten zur Versorgungssituation ungewollt Schwangerer. Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland massiv stigmatisiert und die Versorgungslage ist in vielen Teilen des Landes mangelhaft. Fast zeitgleich hat sich die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin ganz klar für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs ausgesprochen. Es gibt also einen Auftrag an die Politik, Abbrüche endlich als Teil der grundlegenden Gesundheitsleistung anzuerkennen.
Hier setzt „My Body, My Rights – Debattenbeiträge zum §218“ an. Wir schauen, was politisch bereits geschafft wurde, woran gearbeitet wird und welche Visionen es für eine Zeit nach dem Strafgesetzbuch gibt. Die unterschiedlichen Texte wurden zwischen April und November 2024 geschrieben. Ein Zeitraum, in dem Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen stattfanden. Ein Zeitraum, in dem rechte und konservative Mehrheiten gefestigt wurden. Ein Zeitraum, in dem sich das kurze Zeitfenster, das die große Chance auf Änderung und Fortschritt bot, langsam schloss.
Trotzdem und gerade deswegen geht der Kampf für die Streichung des §218 weiter.