Ein Jahr AfD im Sächsischen Landtag
Autor: Miro Jennerjahn / Weiterdenken
Etwas mehr als ein Jahr ist die Alternative für Deutschland (AfD) nun im Sächsischen Landtag vertreten. Es lohnt daher einen Blick auf das parlamentarische Wirken der AfD zu werfen. Dabei basiert dieser Artikel im Wesentlichen auf zwei Artikeln von Miro Jennerjahn, die auf dem Blog www.publikative.org erschienen sind. Zum einen hat der Autor eine erste Bilanz gezogen im Frühjahr 2015, ein halbes Jahr nach der Konstituierung des Sächsischen Landtag zum anderen die parlamentarische Bilanz der AfD Anfang Oktober 2015 in den Blick genommen, also ein Jahr nach der Landtagskonstituierung. Die folgenden Ausführungen stellen in weiten Teilen eine Übernahme eines Textes vom Oktober 2015 dar. Allerdings ist der Text geringfügig um die parlamentarischen Aktivitäten bis Ende 2015 ergänzt.
Nach einem halben Jahr Landtagszugehörigkeit der AfD kam kam Miro Jennerjahn zu dem Ergebnis, dass die AfD in ihren ersten Monaten ihres parlamentarischen Wirkens nicht sonderlich aktiv gewesen ist. Nach nunmehr einem Jahr Landtagszugehörigkeit stellt sich die Frage, ob sich die parlamentarische Arbeit der AfD intensiviert hat. Dafür vergleicht er die Zahl der parlamentarischen Initiativen der AfD mit der Anzahl der parlamentarischen Initiativen der anderen Fraktionen.
Neben dem quantitativen Vergleich wird ein Blick auf die inhaltlichen Schwerpunkte und die Qualität der parlamentarischen Initiativen der AfD geworfen werden. Dafür hat der Autor zum einen die Kleinen Anfragen und die Anträge Politikbereichen zugeordnet, um einen Eindruck davon zu bekommen, welche Themen die AfD besonders verfolgt. Zum anderen hat Miro Jennerjahn sich die Anträge der AfD inhaltlich angesehen, um beschreiben zu können, inwiefern die von der AfD gesetzten Themen qualitativ untersetzt sind.
Der Text steht als pdf zum Download (Ein Jahr AfD im Sächsischen Landtag) zur Verfügung, in einer zweiten Version ohne die Farbflächen zum sparsameren Selbstausdrucken (Ein Jahr AfD im Sächsischen Landtag – Selbstausdruck). [Die Downloaddateien wurden am 1. März, 21:40 Uhr in einer neuen Version hinterlegt, in der älteren Version hatte sich eine veraltete Grafik eingeschlichen, die ausgetauscht werden musste (S.12)]