EFBI Policy Paper #4: Situationsanalyse der extrem rechten Szene in Zwickau
Autor_innen: Else Frenkel-Brunswik Institut
Das vierte EFBI Policy Paper bietet einen Überblick über extrem rechte Strukturen in Zwickau sowie deren Vernetzung und Mobilisierungsstrategien und gibt Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträgerinnen und -träger zur Stärkung der lokalen Zivilgesellschaft.
Nicht nur der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) hat den Blick der Öffentlichkeit auf die Stadt Zwickau geprägt, sondern nicht zuletzt auch die wiederkehrenden Nachrichten über Angriffe und Bedrohungen, extrem rechte Propaganda und teils zögerliche Reaktionen darauf. Zwickau bietet die Bedingungen, in denen sich extrem rechte, teils neonazistische Gruppen ausbreiten können und mit ihrer Propaganda auf Resonanz stoßen. Seit Jahren terrorisieren unterschiedliche extrem rechte Gruppen marginalisierte und engagierte Personen in Zwickau. Unterdessen gedeiht eine extrem rechte Erlebniswelt und die AfD wurde zur mit Abstand stärksten politischen Kraft.
Ansatzpunkte für die demokratische Zivilgesellschaft
Dieses Policy Paper bietet einen Überblick über die Strukturen und Netzwerke vor Ort und damit Ansatzpunkte für die demokratische Zivilgesellschaft sowie politische Entscheidungstragende. Die heutigen Protagonisten der extremen Rechten in Zwickau lassen sich oftmals auf die gleichen Gruppen zurückführen, die Anfang der 2000er-Jahre die Stadt als Experimentierfeld für extrem rechte Agitation entdeckten. Nicht wenigen davon lassen sich Kontakte zum Unterstützungsumfeld des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ nachweisen.
Die Perspektive von zivilgesellschaftlich Engagierten und Betroffenen rechter Gewalt liefert einen Einblick in den von Bedrohungen und Angriffen geprägten Alltag und bietet ihrer Kritik und ihren Lösungsansätzen einen Raum. Ziel des Policy Papers ist es, Ansatzpunkte für die demokratische, zivilgesellschaftliche Arbeit zu bieten. Deswegen sind auch konkrete Handlungsempfehlungen Teil der wissenschaftlichen Analyse.
Das Policy Paper ist in Kooperation mit dem Chemnitzer Verein ASA-FF und Weiterdenken, dem sächsischen Teil der Heinrich Böll Stiftung, entstanden.