EFBI Policy Paper 2024-3: Die Europawahl 2024 in Sachsen im Kontext der Sozial-, Wirtschafts- und Infrastruktur auf Gemeindeebene
Autor_innen: Else-Frenkel-Brunswik-Institut
Alterung, Abwanderung und wirtschaftliche Benachteiligung prägen das Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger. Dieser Zusammenhang lässt sich auch für die sächsischen Ergebnisse der Europawahl 2024 nachweisen. Eine Analyse von Marius Dilling, Dr. Johannes Kiess, Amelie Feuerer und Dr. Dorothee Riese zeigt, wie sozial-, wirtschafts- und infrastrukturellen Faktoren mit der Stimmverteilung zusammenhängen.
Im Juni 2024 wurde in Europa ein neues Europäisches Parlament gewählt, dessen Zusammensetzung starke Auswirkungen auf Handels, Klima- oder auch Migrationspolitik hat. In Sachsen galt diese Wahl sowie die gleichzeitigen Kommunalwahlen zudem als wichtiger Stimmungstest für die am 1. September 2024 anstehende Landtagswahl. In diesem Policy Paper zeigen wir auf, wie sozial-, wirtschafts- und infrastrukturelle Faktoren mit der Stimmverteilung in den sächsischen Gemeinden zusammenhängen. Deutlich werden Unterschiede zwischen strukturschwächeren, peripheren Gemeinden und Großstädten sowie die wichtige Rolle der lokalen politischen Kultur. Wir können nachweisen, dass hohe Ergebnisse extrem rechter Parteien während der Landtagswahl 2009 – als Indikator eines bereits längerfristig verankerten rechtsextremen Milieus – mit höheren AfD-Ergebnissen zusammenhängen, während katholisch-sorbische Gemeinden – aufgrund des Minderheitenstatus durch eigene und besonders starke zivilgesellschaftliche Organisationen geprägt – entgegen den umliegenden ostsächsischen Gemeinden niedrigere AfD-Ergebnisse aufweisen. In der Interpretation gehen wir auf das Fehlen einer die Menschen überzeugenden (Infra-) Strukturpolitik ein und warnen vor einer fortschreitenden Entfremdung – und in der Wahl der AfD bereits erfolgten radikalen Abkehr – von der Demokratie gerade in strukturschwachen Gemeinden.
Über das EFBI
Das an der Universität Leipzig angesiedelte Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) bildet eine Forschungsinfrastruktur in Sachsen, die demokratiefeindliche Einstellungen, Strukturen und Bestrebungen erforscht und dokumentiert. Im Vordergrund stehen dabei verschiedene Formen der Diskriminierung, die Strategien und Dynamiken rechts-autoritär motivierter Bündnisse und die Stärkung demokratischer Politik.
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