#demokratierelevant – gegen Kürzungen und Sparzwänge bei der erinnerungskulturellen Arbeit
Autor_innen: sächsische Landesarbeitsgemeinschaft Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus (sLAG)
Das Land Sachsen hat bisher für das Jahr 2025 noch keinen Haushalt aufgestellt. Das bedeutet, dass Gedenkstätten und Vereine zunächst nur 30 % der bisherigen Förderung aus dem Jahr 2024 erhalten. Es dürfen nur existenzsichernde Ausgaben für Personal und Betriebskosten getätigt werden. Projektmittel gibt es keine; weder für institutionell geförderte Einrichtungen noch für ehrenamtliche Initiativen.
Der Doppelhaushalt 2025/26 wird frühestens im Juni verabschiedet. Schon jetzt sind massive Einschnitte in den Bereichen Kultur, Demokratie und Soziales angekündigt.
Mit der Kampagne #demokratierelevant zeigen wir die Konsequenzen für die Erinnerungsarbeit in Sachsen und protestieren gegen die geplanten Einschnitte! Hierzu haben wir eine Pressemitteilung veröffentlicht.
Pressemitteilung: Erinnerungskultur ist #demokratierelevant!
Finanzielle Kürzungen gefährden die Arbeit in Gedenkstätten und zivilgesellschaftlichen Initiativen
Während die sächsische Minderheitsregierung aus CDU und SPD mit der demokratischen Opposition um einen neuen Doppelhaushalt verhandelt, fehlen schon jetzt wichtige finanzielle Mittel für Gedenkstätten und erinnerungskulturelle Initiativen.
„Wir erleben gerade, dass Bildungsangebote und Öffnungszeiten von Gedenkstätten zurückgefahren werden, Projekte stehen vor dem Aus und gut ausgebildete Fachkräfte verlieren ihre Arbeit. Das sind die schon jetzt spürbaren Auswirkungen in der sächsischen Erinnerungsarbeit. Mit der Kampagne #demokratierelevant machen wir auf die prekäre Situation aufmerksam und möchten die Öffentlichkeit und die Politik dafür sensibilisieren, dass es ohne eine ausreichende Finanzierung nicht geht“, Anna Schüller, Sprecherin der sLAG.
In den nächsten Wochen kommen unter dem Hashtag #demokratierelevant unsere Mitglieder zu Wort und berichten von den Auswirkungen der schwierigen Haushaltssituation auf Erinnerungsorte und ihre Arbeit.
Anna Schüller: „Wir fordern von der sächsischen Landesregierung eine Politik mit Augenmaß! Eine kritische Erinnerungskultur ist eine wichtige Säule der demokratischen Kultur in Sachsen. Sie darf nicht aufgrund einer kurzsichtigen Sparpolitik gefährdet werden. Denn dadurch würden die Fortschritte der letzten Jahre mit einem Schlag zunichte gemacht und aufgebaute Strukturen nachhaltig zerstört werden.“
Pressemitteilung zum Download [PDF]
An dieser Stelle veröffentlichen wir Statements aus unserem Netzwerk.
Doritta Kolb-Unglaub, colorido e.V. (Plauen)
Initiativkreis Riebeckstraße 63 (Leipzig)
„Wir sind aktuell zu drastischen Einschränkungen gezwungen.“
Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig