TolSax Konkret | Kein „Neutralitätsgebot“ in der Demokratiearbeit – Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Hufen
Im August 2024 veröffentlichte der Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Prof. Dr. Friedhelm Hufen, ein „Rechtsgutachten zur Bedeutung des sogenannten Neutralitätsgebots für zivilgesellschaftliche Vereine der Demokratie- und Jugendarbeit“. Darin untersuchte er aus juristischer Perspektive die Ausführungen des Sächsischen Rechnungshofes in seinem Sonderbericht zur Förderrichtlinie Integrative Maßnahmen. Prof. Hufen wird in der TolSax Konkret das Gutachten detaillierter vorstellen. Außerdem wird es Gelegenheit geben, das Gutachten zu diskutieren und Ableitungen für die eigene Arbeit zu treffen.
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Rückblick | TolSax-Landestreffen: Und jetzt? Weitermachen | Bautzen
In diesem Jahr findet das Landestreffen des Netzwerks Tolerantes Sachsen zum 19. Mal statt, und das mitten im sächsischen Wahljahr. Schon seit Monaten gibt es zahlreiche Demonstrationen und Kundgebungen, die sich für ein solidarisches und demokratisches Miteinander einsetzen. Neue Bündnisse und Initiativen entstehen. Kreative Kampagnen und Feste zeigen, dass eine breite Zivilgesellschaft in Sachsen für Demokratie einsteht. Gleichzeitig müssen wir feststellen, dass die Übergriffe von rechten Akteuren im Rahmen des Wahlkampfes zunehmen und sie sich öffentlichen Raum aneignen.
Es ist Zeit, zusammenzukommen! Wir wollen uns treffen, um uns auszutauschen und zu beraten, wie wir als Zivilgesellschaft gemeinsam weitermachen wollen – trotz allem oder gerade deswegen.
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Rückblick & Nachhören | TolSax Konkret: Warum wir nicht mit allen reden. Handlungssicherheit bei Planung und Durchführung von Veranstaltungen
In der Vorbereitung von Veranstaltungen sind nicht nur inhaltliche und organisatorische Fragen zu klären – sondern auch Fragen der Sicherheit. Insbesondere bei Formaten, die gesellschaftlich und politisch relevante Themen behandeln, stellt sich die Frage, wie mit gezielten Störungen umgegangen wird. Der Expert_innenaustausch unserer TolSax Konkret am 16. März 2024 liefert Antworten. Am 20. März gibt es zudem die Möglichkeit, in einen informellen Austausch zu kommen. Anmeldefrist: 13. März 2024.
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Rückblick TolSax Konkret „Antifeminismus erkennen – Demokratie stärken in Sachsen“ am 25.10. und 02.11.
Am 25. Oktober und 2. November fand unsere TolSax Konkret zum Thema „Antifeminismus erkennen – Demokratie stärken in Sachsen“ statt, mit Vortrag, Diskussion und vier spannenden Workshops für Engagierte aus Vereinen, Organisationen und Initiativen, sowie politischen Bildner_innen und Pädagog_innen.
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Rückblick auf das 18. Landestreffen des Netzwerks Tolerantes Sachsen am 23. Juni 2023 in Oschatz
Das 18. Landestreffen des Netzwerks Tolerantes Sachsen stand unter dem Titel „Gemeinsam stark für Demokratie in Sachsen“. Und so hat dieser Titel das Landestreffen auch geprägt: ein Netzwerktreffen, bei dem wir unsere Gemeinsamkeiten finden konnten, neue und alte Mitstreiter_innen kennen lernen und den Tag gemeinsam genießen durften. Ein Tag aber auch, an dem Gespräche und Diskussionen geprägt waren von der Sorge um die Demokratie in Sachsen, wo es eine hohe Zustimmung zu autoritären Einstellungen, Verschwörungsideologien und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Bevölkerung gibt. Ein Tag, an dem danach gesucht wurde, wie Engagierte unterstützt werden können und sich gegenseitig unterstützen können und welche Rolle die Zivilgesellschaft einnehmen kann und will.
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Rückblick TolSax Konkret: Die neue Autoritarismus Studie 2022. Autoritäre Dynamiken in unsicheren Zeiten – Neue Erkenntnisse und Implikationen für Sachsen am 07.03.23
Wie steht es um rassistische und antisemitische Einstellungsmuster? Und wie stehen die Deutschen zur Demokratie? Diese Fragen beantwortet die „Leipziger Autoritarismus Studie 2022“. Bei der digitalen TolSax Konkret am 07. März 2023 stellte Mitautor und -herausgeber der Studie, Univ.-Prof. Dr. phil. Oliver Decker, die wichtigsten Ergebnisse und aktuellen Trends aus der Studie vor.
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Rückblick auf das 17. Landestreffen des Netzwerks Tolerantes Sachsen am 11. Juni 2022 in Chemnitz
Nach zwei Jahren Pandemie – und reinen digitalen Veranstaltungen – konnten sich am 11. Juni 2022 Engagierte für Demokratie und gegen Rassismus endlich mal wieder persönlich austauschen: Beim mittlerweile 17. Landestreffen des Netzwerks Tolerantes Sachsen im Chemnitzer Weltecho.
Ob Mitglieder im TolSax – oder Freund_innen des Netzwerks. Ob schon lange im Bereich Demokratiestärkung tätig – oder aus ganz neuen Strukturen. Ob frisch angereist – oder noch inspiriert vom Fachtag „Politische Bildung und Kritik“ am Vortag. Die 45 Teilnehmer_innen aus allen Landesteilen nutzten intensiv die Möglichkeit, miteinander in den Austausch zu treten: Über die aktuellen Herausforderungen in Sachsen – aber auch unsere Utopien für eine demokratische, freie und solidarische Gesellschaft im Freistaat.
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Rückblick auf den Fachtag „Politische Bildung und Kritik“ am 10. Juni 2022 in Chemnitz
Die politische Bildung soll heute für Vieles herhalten. Sie soll die Demokratie retten, über Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Nationalismus oder Verschwörungsideologien aufklären und Menschen einen Raum für die kritische Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Fragestellungen eröffnen. Aber: Was ist eigentlich Bildung? Was ist kritische Bildung? Und warum ist kritische Bildung politisch? Zu diesen Fragen tauschten sich 55 Engagierte aus sächsischen Vereinen und Institutionen auf dem Fachtag „Politische Bildung und Kritik“ des Arbeitskreises kritische politische Bildung (AK krPoBi) am 10. Juni 2022 im Chemnitzer Weltecho aus.
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Rückblicke | TolSax Konkret 2021
Ihr möchtet andere Menschen kennenlernen, die sich in Sachsen für Demokratie und gegen Rassismus engagieren? Euch treiben gerade konkrete Probleme um, die Ihr gerne mit anderen Engagierten diskutieren möchtet? Ihr habt Lust, progressive Themen in Sachsen voranzubringen? Dann hatten wir mit unseren Vernetzungstreffen TolSax Konkret Digital etwas für euch. Erfahrt in den Rückblicken mehr über unsere Veranstaltungsreihe 2021.
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Rückblick TolSax Konkret: Heute mal ganz anders! Themen setzen mit kreativen Aktions- und Protestformen in kleinen Gemeinden am 1. Dezember 2021
Was haben Klimaschutz, Antirassismus, Feminismus und das Engagement gegen Rechts gemein? Richtig: In Sachsen müssen dicke Bretter gebohrt werden, um die Menschen für diese Themen zu begeistern. Wie kann das gelingen abseits von drögen Vortragsveranstaltungen? Wie bringen wir diese Themen zu den Menschen? Auch und gerade im ländlichen Raum?
Zu diesen Fragen kamen bei der digitalen TolSax Konkret am 1. Dezember 19 Engagierten aus Demokratie- und Vielfaltsprojekten sowie aus Kunst und Kultur miteinander ins Gespräch. Nach inspirierenden Impulsen vom colorido e.V. aus Plauen, von der Künstler:innengruppe Grass Lifter, von den Radikalen Töchtern und dem Netzwerk Komplizenschaft ging es ans praktische Arbeiten. Im Ideenlabor entwickelten wir gemeinsam neue Ansätze für kreative Aktions- und Protestformen. Bleibt also gespannt, was im nächsten Jahr auf den Marktplätzen und Straßen in Sachsen so alles passieren wird!
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Rückblick TolSax Konkret: Demokratiebildung als „Extremismusprävention“? am 18.11.2021
In ihrem aktuellen Buch „Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung. Zur Politik der Demokratiebildung“ (Beltz-Juventa) untersucht Prof. Dr. Julika Bürgin (Hochschule Darmstadt, Fachbereich Soziale Arbeit) den Vorstoß der „Extremismusprävention“ in politische Bildung und demokratische Praxis. Im Mittelpunkt stehen die Strategien staatlicher Förderprogramme, die in die Autonomie freier Träger eingreifen. Auf diese Weise wird, so die These, Bildungsarbeit präventionspolitisch, und flankiert durch den Verfassungsschutz, in eine polizeiliche Ordnung eingepasst. Bürgin kritisiert insbesondere das damit verbundene verkürzte Demokratieverständnis als Element der sogenannten „wehrhaften“ Demokratie.
Bei der digitalen Veranstaltung am 18. November 2021 diskutierten 23 Teilnehmer_innen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft intensiv über die Thesen von Julika Bürgin zu dieser „Antiextremismusarchitektur“. Ihr Überblicksvortrag wurde ergänzt durch einen Kommentar des TolSax-Sprechers Sven Kaseler aus Ostsachsen.
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Rückblick TolSax Konkret: Eine antirassistische Klausel für die sächsische Verfassung? am 13.10.2021
Kann eine Klausel in Landesverfassungen dazu beitragen, rassistische Diskriminierung auf allen Ebenen abzubauen und die Teilhabe Aller zu fördern? Welche rechtlichen Verankerungen sind dabei denkbar? Und was brauchen und möchten wir für Sachsen? Um diese Fragen zu diskutieren, kamen am 13. Oktober 2021 elf Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik bei der TolSax Konkret „Eine antirassistische Klausel für die sächsische Verfassung?“ zusammen.
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Rückblick TolSax Konkret: Bundestagswahlkampf 2021 in Sachsen: Themen und Allianzen rechter Akteure in den Regionen am 29.09.21
Sachsen hat gewählt. Aber was bedeuten die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2021? Wie schnitt die extreme Rechte in den einzelnen Regionen ab? Welche Tendenzen lassen sich daraus ableiten? Und was bedeuten diese Entwicklungen für die konkrete Arbeit der Demokratie-Projekte im Freistaat? Um diese Fragen zu diskutieren, kamen am 29. September 2021 21 Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Forschung bei der TolSax Konkret: Bundestagswahlkampf 2021 in Sachsen zusammen.
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Rückblick 14.11.20 | TolSax Konkret Digital | Solidarisch durch die Krise – Demokratisches Engagement stärken
Bei der TolSax-Konkret Digital „Solidarisch durch die Krise – Demokratisches Engagement stärken“ kamen am 14. November 2020 über 30 Engagierte aus der sächsischen Zivilgesellschaft und Politik zusammen, um sich über die vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf ihre Arbeit auszutauschen – und gute Strategien im Umgang damit zu entwickeln. Gute Nachrichten zur Fördersituation 2021 überbrachte uns zunächst Sebastian Vogel, der im SMS u.a. für die Landesförderprogramm „Weltoffenes Sachsen“ und „Integrative Maßnahmen“ zuständig ist. Danach berichteten Initiativen aus der sächsischen Zivilgesellschaft, wie sie mit den Herausforderungen für ihre Arbeit in Zeiten der Pandemie umgehen.
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Rückblick auf die TolSax Konkret Digital: Am Ende des Regenbogens steht ein Topf aus Gold am 09.09.20
Zivilgesellschaftliches Engagement ist nicht umsonst. In Zeiten knapper Kassen werden Spenden für die Vereine immer wichtiger. Bei der TolSax Konkret Digital haben wir nach einem Impuls des Fundraising Experten Matthias Daberstiel Strategien für effektive Spendenkampagnen diskutiert.
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Rückblick auf die TolSax Konkret Digital: Einfach WOS? am 27.07.20
Restkostenpauschale? Fremdpersonal? Neue Formulare? Bei der Konkret Digital am 27. Juli „Einfach WOS?“ schauten wir gemeinsam auf die Entwicklungen in den Landesförderprogrammen und auf die vereinfachten Richtlinien. Wir tauschten uns zu unseren Erfahrungen aus und sammelten Fragen an das Ministerium und die SAB.
Mit mehr Erfahrungen bei der Antragsstellung und Antworten auf unsere Fragen wiederholten wir diesen kollegialen Austausch beim Anschlusstreffen am 19. August – kurz vor Ende der Antragsfrist.
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Rückblick auf TolSaxKonkret: Presse- und Medienrecht. Workshop mit Alexander Hoffmann am 22.11.19
Beim ganztägigen Workshop mit Rechtsanwalt Alexander Hoffmann am 22. November 2019 in Leipzig lernten wir die Grundzüge des Presse- und Medienrechts kennen. Anschließend blieb genug Zeit, uns über konkrete Fragen und Probleme auszutauschen.
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2019 | „Unsere Stärke ist die Vielfalt“
Zum Auftakt des Superwahljahres 2019 fand am 18./19. Januar 2019 in Dresden nach dreijähriger Pause wieder ein großes Landestreffen des Netzwerks Tolerantes Sachsen statt – zum mittlerweile 16. Mal. Unter dem Motto „Gemeinsam“ waren alle Mitglieder und Freund_innen des Netzwerks dazu eingeladen, sich über die anstehenden Herausforderungen und Aktivitäten auszutauschen. Mit insgesamt rund 100 Personen war es eines der am besten besuchten Landestreffen überhaupt. Ein Grund dafür ist sicher die polarisierte gesellschaftliche Debatte, die bei vielen Initiativen derzeit für beträchtliche Verunsicherung sorgt.
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2018 | Das Neutralitätsgebot – ein rechtlicher Maulkorb für die politische Bildung?
Was hat es also mit diesem „Neutralitätsgebot“ auf sich? Handelt es sich dabei um einen rechtlichen „Maulkorb“ für die politische Bildung? Wie viel politische Neutralität müssen sich Träger der politischen Bildung auferlegen?
Um genau diese Fragen zu klären, war der Jurist Prof. Dr. Friedhelm Hufen am 5. Dezember 2018 zu Gast in Dresden – bei der TolSax Konkret „Das Neutralitätsgebot – Ein rechtlicher Maulkorb für die politische Bildung?“ des Netzwerks Tolerantes Sachsen zusammen mit dem Demokratie-Zentrum Sachsen.
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2018 | Know your enemy!
Auf dem Fachtag „GegenAngriff. Antidemokratischen Angriffen wirksam begegnen“ des Netzwerks Tolerantes Sachsen am 27. Oktober 2018 in Zwickau tauschten sich knapp 30 Vertreter_innen zivilgesellschaftlicher Vereine und Initiativen aus der Region sowie Chemnitz, dem Vogtland, Leipzig, Mittelsachsen, Dresden und Ostsachsen über ihre Erfahrungen mit rechten Angriffen und den richtigen Umgang damit aus.
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2018 | „Die Grenzen der Toleranz sind längst überschritten“
Was kann, was muss die demokratische und offene Gesellschaft erdulden? Und wo verlaufen die Grenzen der Toleranz?
Um diese wichtigen Fragen zu diskutieren, kamen am 1. September 2018 rund 30 Vertreter_innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft sowie Verwaltung beim Fachtag TolSax-Konkret des Netzwerks Tolerantes Sachsen an der Hochschule Mittweida zusammen: „Die Grenzen der Toleranz. Warum wir nicht mit Antidemokrat_innen reden müssen.“
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