„Bedrohte Zivilgesellschaft“ – Talk aus dem Alten Gasometer
In Zwickau lassen sich vermehrt Anfeindungen und Einschüchterungen im Alltag politisch aktiver Menschen aus der Zivilgesellschaft feststellen. Sei es bei Kundgebungen zum Thema Asyl, bei Demonstrationen von Fridays for Future oder rund um das Thema NSU-Aufarbeitung. Bei der Podiumsdiskussion vom 04. Mai 2021 wurde diskutiert, wie sich die Situation in Zwickau derzeit darstellt und wie den aktuellen Entwicklungen Einhalt gebieten können.
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Forschungsprojekt/Studie: „Stay With The Trouble“ – Politische Interventionen im Arbeitsfeld der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
Seit einigen Jahren entsteht durch die wachsende Präsenz einer äußersten Rechten eine neue Situation mit einer potenziell bedrohlicheren Intensität bis weit in die politischen Gremien hinein. Es mehren sich Berichte aus der Praxis über Angriffe, ›Extremismus‹-Vorwürfe und Neutralitäts- einforderungen, die den Handlungsspielraum der Jugendarbeit einschränken. Dichtere Befunde zu diesen Entwicklungen und ihren Dynamiken lagen jedoch bislang nicht vor… Diese Publikation stellt die Ergebnisse einer bundesweiten Studie zu Infragestellungen, Einflussnahmen und Angriffen im Arbeitsfeld dar. Dazu wurden knapp 300 Fälle unter verschiedenen Fragestellungen analysiert: Wer sind die Betroffenen? Welche Konzepte und Inhalte werden infragegestellt? Was sind Anlässe von Interventionen? Welche Auswirkungen haben sie? Und wie gehen die Betroffenen damit um?
WeiterlesenPM: Landkreis Leipzig trauriger Spitzenreiter rechtsmotivierter Straftaten. Bagatellisierung im Landkreis ist Teil des Problems
Vor wenigen Tagen wurde durch das Sächsische Innenministerium bekannt, dass der Landkreis Leipzig, bezogen auf die Bevölkerungsanzahl, Spitzenreiter im Bereich rechtsmotivierter Straftaten ist. Dies überrascht die Mitglieder des Runden Tisches Migration wenig, da Rassismus und Rechtsextremismus im Landkreis fest verankert sind. Entgegen der Position der Sprecherin des Landratsamtes, Brigitte Laux, die gegenüber dem MDR die hohe Zahl rechtsmotivierter Straftaten mit den vielen diskriminierungssensiblen Initiativen und Akteur_innen begründete, sieht der Runde Tisch Migration die Haltung und strukturelle Situation im Landkreis mitverantwortlich.
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Radikale Rechte und vernachlässigte Mitte
Forschende des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) um Edgar Grande und Swen Hutter vermaßen zum ersten Mal bundesweit repräsentativ das Mobilisierungspotenzial der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Ihre Studie zeigt auch ein erhebliches Risiko für eine weitere politische Radikalisierung des Protests: „Diejenigen, die Verständnis für die Proteste äußern, sind zugleich überdurchschnittlich offen für Verschwörungsideologien“, erklärt Edgar Grande.
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Feindbild Journalist V: Alliiert im Pressehass
69 tätliche Angriffe ereigneten sich im Jahr 2020. Nie zuvor in den sechs Jahren seit Beginn der Erhebung erfasste das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) mehr Angriffe.
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PM zur Angriffsstatistik Opferberatung Support 2020
2020 zählte die Opferberatung Support der RAA Sachsen 208 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe mit mindestens 304 Betroffenen. „Schwere Gewalttaten im letzten Jahr und die sichtbare Radikalisierung im Zuge der sogenannten Querdenker-Bewegung zeigen wie brisant die gesellschaftliche Situation ist. Eine Kultur der Solidarität und eine klare Agenda gegen Rechtsextremismus, rechten Terror sowie Rassismus und Antisemitismus in Sachsen bleibt absolut notwendig,“ sagt Robert Kusche, Geschäftsführer des RAA Sachsen e.V.
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Support-Statistik: Rechtsmotivierte und rassistische Gewalt in Sachsen 2020
2020 zählte die Opferberatung Support der RAA Sachsen 208 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe mit mindestens 304 Betroffenen. Damit bleiben die Zahlen weiterhin auf ähnlichem Niveau.
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Online-Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen in Sachsen gestartet
Die Online-Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen in Sachsen ist gestartet! Erstmals werden mit dieser Umfrage in Sachsen verschiedene Formen von Diskriminierung entlang unterschiedlicher Merkmale und ihr Zusammenwirken erfasst. Das gilt nicht nur für Diskriminierung aufgrund des Alters, einer Behinderung, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung, aufgrund der Religion oder aus rassistischen Gründen, wie sie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verbietet, sondern auch für Diskriminierungen aufgrund des Gewichts, der Lebensweise oder des sozioökonomischen Status. Auf der Webseite www.diskriminierung-sachsen.de können alle Menschen ihre in Sachsen gemachten Erfahrungen schildern. Sie werden dort zum Beispiel danach gefragt, ob und wie häufig sie respektlos behandelt oder ihnen unangebrachte Fragen zum Privatleben gestellt werden, ob ihnen die Teilhabe an Veranstaltungen verwehrt wird oder sie sexualisierte Übergriffe erfahren. Die Umfrage wird vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) durchgeführt. Die wissenschaftliche Studie soll helfen, ein differenziertes Bild des Lebens der von Diskriminierung betroffenen Menschen in Sachsen zu gewinnen. Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat die Studie in Auftrag gegeben.
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Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ – Über die juristische Aufarbeitung rechter Gewalt im Spätsommer 2018 in Chemnitz
Am 30. September 2019 startete vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen eine neonazistische Gruppierung, die in der Anklage des Generalbundesanwalts „Revolution Chemnitz“ genannt wird – benannt nach einem Chat, in dem sich die Angeklagten gemeinsam organisiert haben sollen. Den acht Angeklagten wird die Bildung einer terroristischen Vereinigung nach StGB § 129a vorgeworfen, einem Teil von ihnen darüberhinaus schwerer Landfriedensbruch. Mehrere Angeklagte sollen an einem rassistischen Angriff am 14. September 2018 auf der Schloßteichinsel in Chemnitz im Nachgang an eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ beteiligt gewesen sein. Ziel des Blogs Prozesstagebuch „Revolution Chemnitz“ ist kontinuierlich über das Prozessgeschehen zu berichten, die Entstehungsbedingungen rechtsterroristischer Strukturen aufzuhellen und die Grundlage für weitergehende Einschätzungen zu liefern.
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Zero Discrimination Day: Diskriminierungsfälle beim Antidiskriminierungsbüro Sachsen sind um über 50 Prozent gestiegen (Pressemitteilung ADB Sachsen)
Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen ist zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Diskriminierung in Sachsen und die einzige unabhängig arbeitende Stelle für alle Diskriminierungsmerkmale nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sowie für Mehrfachdiskriminierung in Sachsen. Anlässlich des weltweiten Zero Discrimination Day veröffentlicht es seine Fallzahlen für das 2. Halbjahr 2020. Das ADB Sachsen verzeichnet einen eklatanten Anstieg seiner Beratungsfälle. Im Zeitraum Juli 2020 bis Dezember 2020 wurden dem Antidiskriminierungsbüro Sachsen 238 Diskriminierungsfälle aus Sachsen gemeldet. Im Vergleich zum Erfassungszeitraum Januar bis Juni 2020 (157 Beratungsfälle) ist das ein Anstieg um über 50 Prozent.
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No more Morias – Lesbos und die europäische Abschottungspolitik
Anfang September brannte das größte europäische Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos vollständig nieder. Bilder des Großbrands, der Menschen, welche tagelang auf der Straße schliefen sowie massiver Polizeigewalt gegen Schutzsuchende gingen um die Welt. Moria, berüchtigt für seine unmenschlichen Lebensbedingungen, ist zum Symbol europäischer Abschreckungspolitik an den Außengrenzen geworden. Das Medienprojekt Dunya Collective und der Sächsische Flüchtlingsrat e.V. veröffentlichen ihre gemeinsame Broschüre „No more Morias – Lesbos und die europäische Abschottungspolitik„. Der analytische Bericht fasstgesammelte Erfahrungen und monatelange Vor-Ort-Recherchen zusammen und setzt sie in einen politischen Kontext. Ergänzt wird der Text durch die ebenfalls vor Ort entstandenen Zeichnungen.
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Antisemitismus in Sachsen: Für Betroffene Alltag, von Behörden häufig ignoriert – Studie des Bundesverband RIAS e.V. vorgestellt
Jüdische Sächs_innen berichten von einer häufig gleichgültigen Haltung der Mehrheitsgesellschaft gegenüber offenem Antisemitismus. Im Kontext vieler antisemitischer Vorkommnisse auf Versammlungen in Dresden wird zudem eine starke Diskrepanz zwischen der polizeilichen Statistik und den Einschätzungen der Zivilgesellschaft deutlich. Diese Bestandsaufnahme leistet die „Problembeschreibung: Antisemitismus in Sachsen“ des Bundesverbands RIAS e.V..
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“blickpunkt.rechts” 2020 – Keine Förderung für FAIR Projekt
Die gesellschaftlichen Einschränkungen, die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ergriffen wurden, gingen einher mit dem Bedürfnis unzähliger Menschen die Pandemie und deren Auswirkungen zu leugnen. Die Verbreitung von und die Zustimmung zu Verschwörungserzählungen, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit sind allgegenwärtig. Ein aufklärendes Gegengewicht zu dieser Ideologieproduktion ist wichtig. Daher ist die Veröffentlichung der vorliegenden Chronik „blickpunkt.rechts“ von umso größerer Bedeutung. Sie soll aufklären, informieren und zum Austausch anregen. Herausgeber_in ist das Projekt FAIR – Fit gegen Antisemitismus, Intoleranz und Rassismus des Treibhaus e.V. Döbeln. Es wird 2021 nicht mehr gefördert.
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#everynamecounts: Baut mit uns ein digitales Denkmal
#everynamecounts ist eine Initiative der Arolsen Archives – mit dem Ziel den Verfolgten des Nationalsozialismus ein digitales Denkmal zu errichten. Damit auch zukünftige Generationen sich an die Namen und Identitäten der Opfer erinnern können. Es geht zudem um unsere heutige Gesellschaft. Denn der Blick zurück zeigt uns, wohin Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus führen. Erinnerung und Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus folgen oft steifen Ritualen, mit denen jüngere Generationen wenig anfangen können. Die Crowdsourcing-Initiative #everynamecounts bietet einen neuen und sehr direkten Weg, sich aktiv mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen und durch die Mitarbeit ein Zeichen zu setzen: für die Erinnerung an die NS-Opfer und für Respekt, Vielfalt und Solidarität.
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Broschüre „Abstand halten gegen rechts!“
Im Schatten der Proteste von Querdenken sowie zahlreichen Verschwörungserzählungen um die Corona-Pandemie versucht die Rechte eigene Themen und Inhalte zu setzen und erhofft sich so eine breitere Akzeptanz ihrer Ideologie. Mit der Broschüre „Abstand halten gegen rechts“ präsentiert das Kulturbüro Sachsen e.V. Beobachtungen zum Agieren der extremen Rechten in der Corona-Pandemie. Die Analysen sind unterlegt mit Beispielen aus dem Raum Leipzig. Der Träger möchte damit die Aufmerksamkeit auf das Wirken der extremen Rechten in der Pandemie lenken.
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Neue Informationsbroschüre zum KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“ und Audiofeature „Überleben und Widerstand im KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus veröffentlicht die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig eine neue Informationsbroschüre zum KZ-Außenlager „HASAG Leipzig“, dem größten Frauenaußenlager des KZ Buchenwald. Außerdem haben wir das Audiofeature Überleben und Widerstand im KZ-Außenlager „HASAG-Leipzig“ produziert. Darin zitieren wir aus den Erinnerungen von ehemaligen Insassinnen an die letzten Monate in diesem Lager. Es geht um Kälte, Hunger und Gewalt, aber auch um Solidarität, Sabotage und Widerstand.
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Publikation des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts: AfD-Wähler glauben besonders oft an Verschwörungserzählungen
Verschwörungserzählungen sind bei AfD-Anhängerinnen und -Anhängern deutlich verbreiteter als bei den Befürwortern anderer Parteien. So glauben zwei Drittel der AfD-Parteigänger an Covid-19-bezogene Verschwörungserzählungen, wie die Leipziger Autoritarismus-Studie zeigt. Unter Anhängern der Grünen kommen Verschwörungserzählungen hingegen am seltensten vor. Das Forschungsteam um den Sozialpsychologen Prof. Dr. Oliver Decker, Leiter des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts (EFBI) an der Universität Leipzig, sieht damit frühere Forschungsergebnisse bestätigt, die darauf hindeuten, dass Wähler der AfD besonders häufig antidemokratische Einstellungen vertreten.
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Veröffentlichung: Politisch Handeln im autoritären Sog – Ungehorsam
Kritik am autoritären Sog – und progressive Visionen für eine demokratische Zukunft in einer Gesellschaft der Vielen: Der neu erschienene Tagungsband „Politisch Handeln im autoritären Sog – Ungehorsam“ fasst zentrale Ergebnisse unserer Demokratietagungen 2019 und 2021 zusammen und setzt Impulse für kommende Veranstaltungen.
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Studie: Engagement in Sachsen
Bei der neuen Publikation der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) handelt es sich um die erste Studie, die sich umfassend mit dem Thema des bürgerschaftlichen Engagements im Freistaat auseinandersetzt. Kompakt präsentiert sie einen Überblick über Gestalt, Organisationsgrade und -formen sowie gesellschaftspolitische Anliegen der sächsischen Zivilgesellschaft. Die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung will mit der Studie zur Debatte über die Stärkung und Fortentwicklung der Engagementpolitik im Freistaat und zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts beitragen.
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Pressemitteilung / Gewalt- und Diskriminierungserfahrung von LSBTI* Geflüchteten in Sachsen
Das Projekt „borderless diversity – Grenzenlose Vielfalt“, des Gerede e.V., Verein für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt in Dresden, hat Daten über die Gewalt- und Diskriminierungserfahrungen von geflüchteten LSBTI* in Sachsen veröffentlicht. Im Zeitraum von April bis Juni 2020 wurden 73 gültige Datensätze erfasst. Die Untersuchung zeigt, dass fast 70 Prozent der Befragten in Sachsen Diskriminierungs- und Gewalterfahrungen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, ihrer geschlechtlichen Identität, ihres Geschlechts bzw. ihrer Herkunft erlebt haben. Um Gewalt und Diskriminierung von geflüchteten LSBTI*-Personen vorzubeugen, wird dringend empfohlen, die geschilderten Erfahrungen ernst zu nehmen, die sächsischen Beratungsstellen zu stärken und Gesprächsbereitschaft gegenüber den Betroffenen zu zeigen und intersektionale (d.h. u.a. mehrsprachig, rassismuskritisch und lsbti*sensible) Angebote und Zugängen zu Angeboten zu schaffen. Die Ergebnisse der Erhebung wurden am 16.12.2020 vorgestellt und können unter refugees@gerede-dresden.de angefordert werden.
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Neue Broschüre „Leipziger Zustände 2021“
Die neue Ausgabe der Broschüre „Leipziger Zustände“ des Projekts chronik.LE ist ab sofort digital und an verschiedenen Stellen in Leipzig und Umgebung kostenlos erhältlich. Die regelmäßig erscheinende Broschüre bietet in ihrer siebten Ausgabe einen Überblick zu Diskriminierung und rechten Strukturen in der Region Leipzig. In der aktuellen Broschüre beschäftigt sich eine Vielzahl von Autor_innen mit den Themenkomplexen Rassismus und Gegenwehr, Corona, Geschlecht und Sexismus, Rechtsterrorismus sowie rechter Raumnahme. Zu Wort kommen dabei Menschen die von Diskriminierung und rechter Raumnahme betroffen sind. In einem abschließenden Service-Kapitel finden sich neben Literaturempfehlungen auch diverse Anlaufstellen in und um Leipzig.
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