Analyse: Warum lösen sich Vereine auf? Strukturen und Gründe von Vereinslöschungen
In der Untersuchung wird der Frage nachgegangen, warum Vereine in Deutschland aufgelöst werden. Die Ergebnisse offenbaren, dass es sich bei den aufgelösten Vereinen besonders um relativ junge und kleine Vereine mit einem lokalen Fokus handelt. Als Ursachen werden nicht finanzielle Gründe, fehlende Sachmitte oder Räumlichkeiten angeführt, sondern ein Mangel an Mitgliedern und die geringe Bereitschaft, ehrenamtliche Funktionen zu übernehmen oder sich in anderer Form freiwillig zu engagieren. Externe Faktoren wie ein erhöhter bürokratischer Aufwand tragen ebenfalls zur Destabilisierung bei. Die Studie betont die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Förderung der Mitglieder- und Ehrenamtsgewinnung und zur Verringerung bürokratischer Belastungen, um die Vitalität der Vereinslandschaft zu stärken.
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Veröffentlichungen der Gesprächsreihe „Jetzt in Sachsen“
Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung an der Uni Leipzig hat in den vergangenen vier Jahren zu Konflikten in sächsischen Regionen geforscht. Durch die Gesprächsreihe „Jetzt in Sachsen!“ wollen die Dr. Piotr Kocyba und Dr. Fiona Kalkstein an sächsischen Orten mit Bürger_innen über ihre Forschungsergebnisse und die Rolle von Konflikten in Austausch kommen. Dafür bringen das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) und das Netzwerk Tolerantes Sachsen (TolSax) in den Monaten vor der sächsischen Landtagswahl Expert_innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen, um über die Ergebnisse der Forschung am EFBI zu sprechen. Die Gesprächsreihe wird von den freien Journalistinnen Anna Vosgerau und Eva-Josephine Weber moderiert. Die Mitschnitte der Veranstaltungen können hier angeschaut werden.
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Rechtliche Rahmenbedingungen politischer Betätigung
Es gibt eine Vielzahl von rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit politischen Äußerungen in den Bereichen Gemeinnützigkeitsrecht, dem Arbeitsrecht und dem Vereinsrecht. Die Handreichungen des Paritätischen Gesamtverbandes sollen dazu dienen, über zu beachtende rechtliche Rahmenbedingungen zu informieren, um Paritätischen Organisationen Rechtssicherheit für ihre Arbeit zu geben.
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TolSax Update | August 2024
Im Editorial des August-Newsletters schlagen Nina Gbur und Matthias Brauneis vom Netzwerk Demokratie und Courage in Sachsen nachdenkliche Töne an. Aber sie geben Euch auch 5 Handlungstipps für stürmische Zeiten und verweisen auf die engagierte Menschen, denen sie bei ihrer Arbeit begegnen. Wie immer findet Ihr im Newsletter noch mehr Termine, Fördertipps und weitere Anregungen für Euer Engagement in Sachsen!
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Zum Schuljahresstart sind 1600 geflüchtete Schulkinder in Sachsen ohne Schulplatz
Anlässlich des Schulbeginns in Sachsen weist der Kinderschutzbund Landesverband darauf hin, dass aktuell mehr als 1600 geflüchtete Kinder und Jugendliche (Stand 23.07.2024)1 auf einen Schulplatz warten. Diese Situation steht im eklatanten Widerspruch zu den grundlegenden Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention, dem Grundgesetz und dem geltenden Schulrecht. Der Kinderschutzbund Landesverband Sachsen e.V. fordert zügige, unbürokratische Maßnahmen zur Gewährleistung und Umsetzung dieses Grund- und Kinderrechtes, wie z.B. die schnellstmögliche Gewährung von regulärem Schulunterricht unabhängig des Aufenthaltsstatus, die Förderung von Deutsch als Zweitsprache (DaZ)-Kompetenzen bei Quereinsteiger_innen in den Lehrberuf sowie die schnelle Identifikation und Integration von geflüchteten pädagogischen Fachkräften in den Schuldienst.
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Expertise des Rats für Migration: Politische Bürokratie trieb Dachverband Sächsischer Migrant*innenorganisationen in die Insolvenz.
Der Rat für Migration hat am 25. Juni eine Expertise zur Zerschlagung des Dachverbands Sächsischer Migrant*innenorganisationen (DSM) veröffentlicht. Herr Dr. Felix Hoffmann sieht die Insolvenz des DSM durch die Empfehlungen eines Sonderberichts des Sächsischen Rechnungshofs initiiert. Es handele sich um einen in Deutschland bislang einmaligen Vorgang. Das Gutachten kritisiert das Prüfverfahren scharf und bewertet den Vorgang insgesamt als undemokratisch. Rubén Martín Cárdenas Carbajal, Vorstandsvorsitzender von DaMOst, betont: „Die Zerstörung eines Dachverbandes ist ein Präzedenzfall nicht nur für Migrant*innen-organisationen in Ostdeutschland, sondern für Migrant*innenorganisationen in der gesamten Republik und für alle zivilgesellschaftlichen Organisationen, die den antidemokratischen Kräften nicht genehm sind. Wir rufen alle zivilgesellschaftlichen Organisationen auf, sich mit dem DSM zu solidarisieren“.
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Gemeinsam Miteinander schaffen – Zehn Jahre erfolgreiche Integrationsarbeit in Dresden gefährdet: „Willkommen in Löbtau e.V.“ benötigt dringend Unterstützung
„Willkommen in Löbtau e.V.“ bietet seit zehn Jahren vielfältige Unterstützungsangebote in den Bereichen Begegnung, Bildung und Arbeitsmarktintegration. Mit der Vereinsgründung konnten die Engagierten jährlich Fördermittel einwerben und die ehrenamtlichen Strukturen durch hauptamtliches Personal stärken. Die wachsende Nachfrage und die steigende Anzahl von Teilnehmenden stelle den Verein jedoch vor neue finanzielle Herausforderungen. Um die Finanzierung zu sichern, hat der Verein eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Langfristige Förderpartnerschaften sollen zudem dabei helfen, die Arbeit von „Willkommen in Löbtau e. V.“ planbar und nachhaltig zu gestalten.
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Stiftungsdirektor beerdigt Geschichtslehrpfad in Zeithain
Auf dem ehemaligen Lagergelände des Kriegsgefangenenlagers und späteren Reservelazaretts Zeithain sind etwa 30.000 Kriegsgefangene gestorben. Es handelt sich hier vor allem um Kriegsgefangene aus allen Nationalitäten der ehemaligen Sowjetunion, einschließlich jüdischer sowjetischer Kriegsgefangener, sowie um Kriegsgefangene aus mehreren anderen Staaten Europas, die hier von 1941 bis 1945 verstarben. Nun wurden ohne Rücksprache mit den Beteiligten 500.000 Euro Fördermittel an andere Projekte umgeleitet. Die vorgeschlagene Alternative zu den 500.000 Euro würde laut des Fördervereins Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain e.V. nicht ausreichen, um den Umfang und die Bedeutung der Massenverbrechen didaktisch sinnvoll zu bearbeiten. Der Förderverein fordert die Rücknahme der Entscheidung oder fordert die Stiftung dazu auf, anderweitig Fördermittel zu beantragen, um die fehlenden Gelder zur Verfügung stellen zu können. Unterstützt werden kann das Anliegen durch die Unterzeichnung der Petition.
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Rettet den CSD Pirna e.V.!
Der CSD Pirna e.V. steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen, die die Existenz des Vereins bedrohen. Durch unvorhergesehene Mehrkosten beim diesjährigen Christopher Street Day ist der Verein in eine finanzielle Schieflage geraten, die diesen ohne Hilfe zur Vereinsinsolvenz zwingen könnte. Jede Spende, egal wie klein, ist ein wertvoller Beitrag zur Rettung des CSD Pirna e.V. und helfe dabei, die laufenden Kosten zu decken und zukünftige Projekte zu planen.
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Methodenhandbuch für die politische Bildungsarbeit im Kontext von Verschwörungserzählungen
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie ist der Glaube an Verschwörungserzählungen in Deutschland sichtbarer und radikaler geworden. Deshalb haben Kolleg*innen von der Fachstelle für Bildung und Prävention im Handlungsfeld Verschwörungserzählungen in den letzten drei Jahren vielfältige Workshops, Fortbildungen und Fachberatungen zum Umgang mit Verschwörungserzählungen angeboten. Nun stellt eine Broschüre 15 erprobte Methoden für die politische Bildungsarbeit vor und erklärt, worauf es im pädagogischen Umgang mit Verschwörungserzählungen ankommt.
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DGB Sachsen schreibt erstmalig Ungleichstellungspreis aus. Jetzt Vorschläge einreichen!
Der DGB Sachsen schreibt in diesem Jahr erstmalig einen Ungleichstellungspreis aus und ruft zur Einreichung von Vorschlägen auf. Nominiert werden können Kandidatinnen und Kandidaten in Sachsen in den Kategorien Wirtschaft und Politik. Neben Einzelpersonen können auch Organisationen, Vereine, Verbände und Institutionen vorgeschlagen werden. Die Einsendung von Vorschlägen ist bis zum 10. August 2024 möglich.
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Themenhefte zu jüdischer Alltagskultur
Im Rahmen des Forschungsprojekts „Das Objekt zum Subjekt machen. Jüdische Alltagskultur in Deutschland vermitteln“ entstehen am Leibniz-Institut für jüdische Geschichte und Kultur – Simon Dubnow in Zusammenarbeit mit dem Verband der Geschichtslehrerinnen und -lehrer Deutschlands bis 2025 drei Themenhefte für den Schulunterricht und die Erwachsenenbildung. Sie beleuchten verschiedene Aspekte jüdischer Alltagskultur und wollen dazu beitragen, ein zeitgemäßes Bild jüdischen Lebens in Deutschland zu vermitteln.
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EFBI Policy Paper 2024-3: Die Europawahl 2024 in Sachsen im Kontext der Sozial-, Wirtschafts- und Infrastruktur auf Gemeindeebene
Das EFBI hat ein neues Policy Paper veröffentlicht. Die Analyse von Marius Dilling, Dr. Johannes Kiess, Amelie Feuerer und Dr. Dorothee Riese zeigt, wie sozial-, wirtschafts- und infrastrukturellen Faktoren mit der Stimmverteilung zusammenhängen. Deutlich werden Unterschiede zwischen strukturschwächeren, peripheren Gemeinden und Großstädten sowie die wichtige Rolle der lokalen politischen Kultur. Es konnte nachgewiesen werden, dass hohe Ergebnisse extrem rechter Parteien während der Landtagswahl 2009 – als Indikator eines bereits längerfristig verankerten rechtsextremen Milieus – mit höheren AfD-Ergebnissen zusammenhängen, während katholisch-sorbische Gemeinden – aufgrund des Minderheitenstatus durch eigene und besonders starke zivilgesellschaftliche Organisationen geprägt – entgegen den umliegenden ostsächsischen Gemeinden niedrigere AfD-Ergebnisse aufweisen.
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Erfurter Erklärung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
Die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Deutschland verabschiedet „Erfurter Erklärung zur Demokratiestärkung in Zeiten antidemokratischer Entwicklungen“. Dem Aufruf zur Mitunterzeichnung der Erklärung sind
258 Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe und 178 Einzelpersonen aus der Kinder- und Jugendarbeit, der Sozialen Arbeit, der Wissenschaft und Politik gefolgt. Für die Organisatoren_innen eine überwältige Rückmeldung und starkes Signal, sich gegen die Einflussnahme
antidemokratischer Kräfte auf die Offenen Kinder- und Jugendarbeit und unsere Gesellschaft zur Wehr
zu setzen. Auch einige der Mitglieder des Netzwerks Tolerantes Sachsen haben die Erfurter Erklärung unterzeichnet.
OBS-Studie erschienen: Engagiert und gefährdet – Ausmaß und Ursachen rechter Bedrohungen der politischen Bildung in Sachsen
Wer sich in Sachsen aktiv für die Demokratie engagiert, setzt sich einem besonderen Risiko aus: Aktive in der politischen Bildung werden immer wieder zum Angriffsziel von rechten Akteuren. Zwar kommen körperliche Übergriffe bisher noch selten vor, politische Bildner_innen werden in ihrer Arbeit jedoch gezielt gestört, erleben persönliche Beleidigungen und Bedrohungen. Die Bewegung des autoritären Nationalradikalismus rund um die AfD, Freie Sachsen und der „neuen“ Rechten nutzt diese Angriffe, um ihr antidemokratisches politisches Projekt voranzubringen. Das sind zentrale Ergebnisse der Studie „Engagiert und gefährdet – Ausmaß und Ursachen rechter Bedrohungen der politischen Bildung in Sachsen“, die die Otto Brenner Stiftung heute veröffentlicht hat.
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TolSax Update | Juli 2024
Im Editorial des Juli-Newsletters wirft das Team der Koordination des Netzwerks Tolerantes Sachsen einen kurzen Blick auf das Landestreffen des TolSax, welches Mitte Juni in Bautzen stattfand und stellt Euch einige der Highlights, die den Sommer über in Sachsen stattfinden, vor. Auch wenn die Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl schmerzen, heißt es: Zusammenkommen, Pläne schmieden und Weitermachen! Wie gewohnt findet Ihr im Newsletter noch mehr Termine, Fördertipps und weitere Anregungen für Euer Engagement in Sachsen!
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Rat für Migration veröffentlicht Stellungnahme und Expertise zur Zerschlagung des Dachverbands Sächsischer Migrant_innenorganisationen (DSM)
Im März diesen Jahres wurde der Dachverband Sächsischer Migrant_innenorganisationen – bisher einzigartig in Deutschland – durch die Empfehlungen eines Sonderberichts des Sächsischen Rechnungshofs vom Dezember 2023 mittelbar befördert in die Insolvenz getrieben. Teilweise bereits 2015 bewilligte, geprüfte und abgerechnete Fördergelder wurden von der Sächsischen Aufbaubank zurückgefordert und ein bereits für 2024 bewilligtes Großprojekt wurde gestrichen. Der Rat für Migration stellt sich solidarisch hinter die geplante Neugründung des DSM und die im Weiteren betroffene organisierte Zivilgesellschaft in Sachsen. Die Stellungnahme wird um eine Expertise zum Vorgang, der die Auflösung des DSM nach sich zog, erweitert.
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Meldestelle RIAS veröffentlicht ersten Jahresbericht über antisemitische Vorfälle in Sachsen
Die Meldestelle RIAS Sachsen in Trägerschaft von OFEK e.V. hat für das Jahr 2023 insgesamt 192 antisemitische Vorfälle erfasst. Das entspricht drei bis vier gemeldeten Vorfällen pro Woche. Antisemitismus ist ein alltagsprägendes Phänomen für Jüdinnen und Juden im Bundesland – das zeigt dieser erste Jahresbericht. Er thematisiert zudem die Zäsur des 7. Oktober 2023 – das größte Massaker an Jüdinnen und Juden weltweit seit der Shoah – und wie sich antisemitische Vorfälle in Sachsen darauf beziehen. So wurden 110 Vorfälle nach dem islamistischen Terrorangriff der Hamas und ihrer Verbündeten auf Israel am 7. Oktober dokumentiert. Israelbezogener Antisemitismus ist mit 101 Vorfällen die häufigste Erscheinungsform von Antisemitismus in Sachsen.
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Gerade jetzt. Für alle. Keine Kürzungen!
Im Bundeshaushalt 2025 drohen nach Sparvorgaben des Finanzministeriums massive Streichungen. Bei den derzeitigen Verhandlungen zeichnet sich ab, dass das vor allem die Programmhaushalte der Ministerien treffen wird. Damit sind zivilgesellschaftliche Projekte und Initiativen bundesweit in ihrer Existenz bedroht. Das breite Bündnis „Gerade jetzt. Für alle.“ aus gemeinnützigen Organisationen warnt vor den dramatischen Folgen solcher Haushaltskürzungen für die Demokratie. Unterstützt werden kann das Bündnis durch das Unterzeichnen einer Petition sowie dem Teilen der Kampagnenmotive.
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Handreichung zum Mythos „Neutralitätsgebot“
Der Bundesjugendring hat gemeinsam mit dem Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e.V. (AdB) eine Handreichung zum „Mythos Neutralitätsgebot“ für freie Träger veröffentlicht. Die Begriffe „Neutralitätsgebot“ oder „Neutralitätspflicht“ geistern durch die Landschaft der Kinder- und Jugendarbeit und die Felder der Kinder- und Jugendbildung. Sie werden insbesondere von rechten Akteuren politisch instrumentalisiert, von Verwaltungen unsachgemäß angewendet und sie verunsichern und bedrohen freie Träger. Diese Handreichung klärt den Sachverhalt zum Thema Neutralität und soll insbesondere Jugendverbände und –ringe, Bildungsstätten sowie andere Trägern der außerschulischen politischen Bildung in ihrem politischen Handeln unterstützen.
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TolSax Update | Juni 2024
Im Editorial des Juni-Newsletter berichten die Queere Gruppe aus Döbeln und der Organisationskreis des CSD in Wurzen über ihre Erfahrungen und Sorgen rund um die Organisation der Prides. Sie rufen die Großstädter_innen dazu auf, zu den CSDs in kleineren sächsischen Städten zu fahren, um die Menschen vor Ort zu unterstützen. Darüber hinaus findet Ihr im Newsletter wie gewohnt Termine, Fördertipps und weitere Anregungen für Euer Engagement in Sachsen!
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