NSU-Watch: Aufklären & Einmischen #105. Der Mord an Patrick Thürmer am 2. Oktober 1999.

Folge #105 des Podcasts „NSU-Watch: Aufklären & Einmischen. Der Podcast über den NSU-Komplex und rechten Terror“ widmet sich dem Gedenken an Patrick Thürmer, der am 2. Oktober 1999 von Neonazis ermordet wurde. Gemeinsam mit Jan von Bon Courage e.V. hat sich das Team auf Spurensuche begeben und ist an die Tatorte von vor 25 Jahren gefahren.

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Eine Ausstellung von und mit Geflüchteten: Es ist nicht leise in meinem Kopf

Der Flüchtlingsunterstützerkreis Schwarzenberg kennt die Nöte und Sorgen und die innere Zerrissenheit der Geflüchteten seit 2015. Sie berichten von zu Hause, vom traumatischen Fluchtgeschehen, aber auch vom alltäglichen Rassismus und von unsäglichen Polizeikontrollen, speziell in Sachsen. Die Idee, selbst aktiv werden zu können und sich der Öffentlichkeit vorzustellen, begeisterte sie. Stellvertretend für zahlreiche andere, geben sie Einblicke in ihr Leben und öffnen damit eine Tür für Verständnis und Verständigung.

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10 Fakten gegen rechtsextreme Mythen

Rechtsextreme Mythen nehmen immer mehr Raum ein. Vor allem die rechtsextreme AfD verbreitet sie seit ihrem Einzug in die Parlamente systematisch. Die Mythen dienen nicht dem Ziel, die Probleme zu lösen, sondern sollen rechtsextremen Parteien mehr Macht verschaffen. Sie im Alltag zu widerlegen, ist nicht einfach, was faktenbasierte und respektvolle Diskussionen erschwert. Hier setzt diese Broschüre an. Das Team vom Volksverpetzer hat 10 häufige Themen gesammelt, bei denen rechtsextreme Mythen und Scheinargumente eine große Rolle spielen. Diese Broschüre soll dich dagegen wappnen.

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MIDEM Report: Polarisierte politische Landschaften

Der neue MIDEM-Report untersucht, welche Faktoren den Wahlausgang bestimmt haben und was die Ergebnisse für die Zukunft bedeuten. Die Analyse zeigt: In Gebieten, in denen um die Jahrtausendwende hohe Arbeitslosigkeit herrschte, gewinnt die AfD an Zustimmung, während SPD, Grüne und Linke in urbanen Zentren stärker gewählt werden. Die CDU kann in Regionen mit guter öffentlicher Versorgung punkten, verliert aber Terrain an die AfD, wo die Infrastruktur schwächer ist.

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How to Zivilgesellschaft: Infomaterial für gemeinnützige Vereine

Obwohl zivilgesellschaftliche Organisationen fundamental wichtig sind für unsere Demokratie, sind sie nicht ausreichend geschützt. Oft ist unklar, inwieweit sie sich auch politisch engagieren dürfen, ohne ihre Gemeinnützigkeit in Gefahr zu bringen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will mit ihrem neuen Infomaterial mehr Klarheit schaffen.

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TolSax Update | September 2024

Im Editorial des September-Newsletters geht Miro Jennerjahn vom ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. und Mitglied des TolSax-Rates auf die Debatte um das vermeintlich geltende Neutralitätsgebot für Träger der (politischen) Bildungsarbeit und zivilgesellschaftliche Akteure, die sich der Demokratiestärkung verpflichtet haben und/oder die sich klar gegen Rechtsextremismus, Rassismus oder anderweitig menschenfeindliche Erscheinungsformen positionieren, ein. Wie immer findet Ihr im Newsletter noch mehr Termine, Fördertipps und weitere Anregungen für Euer Engagement in Sachsen!

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Fünf neue Mitglieder im TolSax – Wir sind jetzt 150 Initiativen!

Wir begrüßen fünf neue Mitglieder im TolSax: den Caritasverband Oberlausitz e.V., den Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V., den pro familia Landesverband Sachsen e.V., den Steinhaus Bautzen e.V. & die Stiftung Friedliche Revolution. Damit sind wir nun offiziell über 150 Mitglieder! Wenn das kein Grund zum Feiern ist!

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Beratungsangebot: Gegenrechtsschutz

Mit dem Gegenrechtsschutz können Menschen und Organisationen unterstützt werden – zum Beispiel aus dem Bereich Journalismus, Wissenschaft, Kunst- und Kultur und aus dem aktivistischen Spektrum – die wegen ihrer Äußerungen im Zusammenhang mit dem Thema Rechtsextremismus bzw. von rechtsextremen Akteur*innen rechtlich belangt werden (Abmahnungen / Klagen / Rechtliche Drohungen). Sie können sich an den Gegenrechtsschutz für finanzielle und auch für ideelle Unterstützung wenden. Gegenrechtsschutz koordiniert Verfahren und Erfahrungsaustausch, vernetzt Betroffene und unterstützt bei der Öffentlichkeitsarbeit.

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JoDDiD veröffentlicht neue Studie: Demokratische Bildung im „Förderdickicht“

Die Studie Demokratische Bildung im „Förderdickicht“ untersucht die komplexe Finanzierungs- und Förderstruktur der außerschulischen politischen Bildung in Sachsen. Basierend auf leitfadengestützten Interviews und einem Forschung-Praxis-Dialog mit Akteuren aus politischen Entscheidungsträger_innen, Verwaltungmitarbeiter_innen und Bildungspraktiker_innen beleuchtet die Analyse die dickichtartige sächsische Förderlandschaft und zeigt die damit einhergehenden Herausforderungen auf. Im Anschluss werden Lösungsansätze und Handlungempfehlungen abgeleitet. Diese sollen dazu beitragen, die Effizienz der Fördermittelvergabe zu erhöhen und die Arbeit der Projektträger zu erleichtern, um letztlich die Qualität und Nachhaltigkeit der politischen Bildungsarbeit in Sachsen zu verbessern.

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Spendenaufruf: Radio Inklusive – Alle können Radio machen!

Radio Inklusive ist eine Radio-Redaktion von Menschen mit und ohne Behinderung. Jeden Dienstag trifft sich das Team in der Hörfunk- und Projektwerkstatt Leipzig e.V. und plant gemeinsam die Sendungen, machen Straßenumfragen, führen Interviews, schneiden Radio-Beiträge, moderieren Sendungen. Alle 8 Wochen wird eine fertige Sendung dann beim freien Sender Radio Blau ausgestrahlt. Die Themen sind ganz vielfältig. Um die Anschaffung neuer Geräte und Programme zu finanzieren und den Medienpädagog_innen Honorare zu zahlen, braucht das Projekt finanziellen Support.

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Analyse: Warum lösen sich Vereine auf? Strukturen und Gründe von Vereinslöschungen

In der Untersuchung wird der Frage nachgegangen, warum Vereine in Deutschland aufgelöst werden. Die Ergebnisse offenbaren, dass es sich bei den aufgelösten Vereinen besonders um relativ junge und kleine Vereine mit einem lokalen Fokus handelt. Als Ursachen werden nicht finanzielle Gründe, fehlende Sachmitte oder Räumlichkeiten angeführt, sondern ein Mangel an Mitgliedern und die geringe Bereitschaft, ehrenamtliche Funktionen zu übernehmen oder sich in anderer Form freiwillig zu engagieren. Externe Faktoren wie ein erhöhter bürokratischer Aufwand tragen ebenfalls zur Destabilisierung bei. Die Studie betont die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Förderung der Mitglieder- und Ehrenamtsgewinnung und zur Verringerung bürokratischer Belastungen, um die Vitalität der Vereinslandschaft zu stärken.

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Veröffentlichungen der Gesprächsreihe „Jetzt in Sachsen“

Das Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung an der Uni Leipzig hat in den vergangenen vier Jahren zu Konflikten in sächsischen Regionen geforscht. Durch die Gesprächsreihe „Jetzt in Sachsen!“ wollen die Dr. Piotr Kocyba und Dr. Fiona Kalkstein an sächsischen Orten mit Bürger_innen über ihre Forschungsergebnisse und die Rolle von Konflikten in Austausch kommen. Dafür bringen das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) und das Netzwerk Tolerantes Sachsen (TolSax) in den Monaten vor der sächsischen Landtagswahl Expert_innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen, um über die Ergebnisse der Forschung am EFBI zu sprechen. Die Gesprächsreihe wird von den freien Journalistinnen Anna Vosgerau und Eva-Josephine Weber moderiert. Die Mitschnitte der Veranstaltungen können hier angeschaut werden.

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Rechtliche Rahmenbedingungen politischer Betätigung

Es gibt eine Vielzahl von rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit politischen Äußerungen in den Bereichen Gemeinnützigkeitsrecht, dem Arbeitsrecht und dem Vereinsrecht. Die Handreichungen des Paritätischen Gesamtverbandes sollen dazu dienen, über zu beachtende rechtliche Rahmenbedingungen zu informieren, um Paritätischen Organisationen Rechtssicherheit für ihre Arbeit zu geben.

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TolSax Update | August 2024

Im Editorial des August-Newsletters schlagen Nina Gbur und Matthias Brauneis vom Netzwerk Demokratie und Courage in Sachsen nachdenkliche Töne an. Aber sie geben Euch auch 5 Handlungstipps für stürmische Zeiten und verweisen auf die engagierte Menschen, denen sie bei ihrer Arbeit begegnen. Wie immer findet Ihr im Newsletter noch mehr Termine, Fördertipps und weitere Anregungen für Euer Engagement in Sachsen!

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Zum Schuljahresstart sind 1600 geflüchtete Schulkinder in Sachsen ohne Schulplatz

Anlässlich des Schulbeginns in Sachsen weist der Kinderschutzbund Landesverband darauf hin, dass aktuell mehr als 1600 geflüchtete Kinder und Jugendliche (Stand 23.07.2024)1 auf einen Schulplatz warten. Diese Situation steht im eklatanten Widerspruch zu den grundlegenden Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention, dem Grundgesetz und dem geltenden Schulrecht. Der Kinderschutzbund Landesverband Sachsen e.V. fordert zügige, unbürokratische Maßnahmen zur Gewährleistung und Umsetzung dieses Grund- und Kinderrechtes, wie z.B. die schnellstmögliche Gewährung von regulärem Schulunterricht unabhängig des Aufenthaltsstatus, die Förderung von Deutsch als Zweitsprache (DaZ)-Kompetenzen bei Quereinsteiger_innen in den Lehrberuf sowie die schnelle Identifikation und Integration von geflüchteten pädagogischen Fachkräften in den Schuldienst.

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Expertise des Rats für Migration: Politische Bürokratie trieb Dachverband Sächsischer Migrant*innenorganisationen in die Insolvenz.

Der Rat für Migration hat am 25. Juni eine Expertise zur Zerschlagung des Dachverbands Sächsischer Migrant*innenorganisationen (DSM) veröffentlicht. Herr Dr. Felix Hoffmann sieht die Insolvenz des DSM durch die Empfehlungen eines Sonderberichts des Sächsischen Rechnungshofs initiiert. Es handele sich um einen in Deutschland bislang einmaligen Vorgang. Das Gutachten kritisiert das Prüfverfahren scharf und bewertet den Vorgang insgesamt als undemokratisch. Rubén Martín Cárdenas Carbajal, Vorstandsvorsitzender von DaMOst, betont: „Die Zerstörung eines Dachverbandes ist ein Präzedenzfall nicht nur für Migrant*innen-organisationen in Ostdeutschland, sondern für Migrant*innenorganisationen in der gesamten Republik und für alle zivilgesellschaftlichen Organisationen, die den antidemokratischen Kräften nicht genehm sind. Wir rufen alle zivilgesellschaftlichen Organisationen auf, sich mit dem DSM zu solidarisieren“.

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Gemeinsam Miteinander schaffen – Zehn Jahre erfolgreiche Integrationsarbeit in Dresden gefährdet: „Willkommen in Löbtau e.V.“ benötigt dringend Unterstützung

„Willkommen in Löbtau e.V.“ bietet seit zehn Jahren vielfältige Unterstützungsangebote in den Bereichen Begegnung, Bildung und Arbeitsmarktintegration. Mit der Vereinsgründung konnten die Engagierten jährlich Fördermittel einwerben und die ehrenamtlichen Strukturen durch hauptamtliches Personal stärken. Die wachsende Nachfrage und die steigende Anzahl von Teilnehmenden stelle den Verein jedoch vor neue finanzielle Herausforderungen. Um die Finanzierung zu sichern, hat der Verein eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Langfristige Förderpartnerschaften sollen zudem dabei helfen, die Arbeit von „Willkommen in Löbtau e. V.“ planbar und nachhaltig zu gestalten.

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