Boykott Conne Island? – Warum sich die Veranstaltungsabsagen häufen

In einem Text wendet sich das Conne Island, vertreten durch das offene Montagsplenum, an die Öffentlichkeit, um sich zu zahlreichen Veanstaltungs- und Künstler_innenabsagen, die den Ort seit dem 7. Oktober 2023 betreffen, zu äußern. Die Absagen könnten auf verschiedene gegen das Conne Island gerichtete Boykottaufrufe zurückzuführen sein und würden dem Veranstaltungsort nicht nur finanziell schaden.

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Stellungnahme der Kritischen Jurist:innen Leipzig (KJL) und des Conne Islands zum Entzug der Gemeinnützigkeit des VVN-BDA

• Wir bleiben solidarisch mit dem VVN-BDA und allen Organisationen, denen von Finanzämtern bzw. Finanzgerichten die Gemeinnützigkeit abgesprochen wurde.• Wir halten die juristische Argumentation der Finanzämter bzw. -gerichte für falsch und die politische Dimension der Entscheidungen für fatal.
• Eine Einschätzung des Verfassungsschutzes darf nicht Grundlage einer Einstufung über Gemeinnutz sein. Der § 51 III 2 AO muss deshalb ersatzlos gestrichen werden. Antifaschismus ist gemeinnützig.
• Zivilgesellschaft ist und bleibt gemeinnützig. Wir schließen uns den Forderungen der Allianz für Rechtssicherheit und politische Willensbildung an.

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