Rückblicke | TolSax Konkret 2021
Ihr möchtet andere Menschen kennenlernen, die sich in Sachsen für Demokratie und gegen Rassismus engagieren? Euch treiben gerade konkrete Probleme um, die Ihr gerne mit anderen Engagierten diskutieren möchtet? Ihr habt Lust, progressive Themen in Sachsen voranzubringen? Dann hatten wir mit unseren Vernetzungstreffen TolSax Konkret Digital 2021 etwas für euch:
TolSax Konkret: Bundestagswahlkampf 2021 in Sachsen: Themen und Allianzen rechter Akteure in den Regionen am 29.09.201
Sachsen hat gewählt. Aber was bedeuten die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2021? Wie schnitt die extreme Rechte in den einzelnen Regionen ab? Welche Tendenzen lassen sich daraus ableiten? Und was bedeuten diese Entwicklungen für die konkrete Arbeit der Demokratie-Projekte im Freistaat? Um diese Fragen zu diskutieren, kamen am 29. September 2021 21 Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Forschung bei der TolSax Konkret: Bundestagswahlkampf 2021 in Sachsen zusammen. Engagierte aus dem ländlichen Raum berichteten vom Wahlkampf und den Themen in ihren Regionen. Anschließend stellte unser Sprecher Miro Jennerjahn eine erste Analyse der Wahlergebnisse mit Fokus auf die extreme Rechte vor. Diese Analyse wurde von Dr. Johannes Kiess vom Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung an der Uni Leipzig vertieft. Er ging auf die Frage ein, welche (Struktur-)Faktoren die Wahl dieser oder jener Partei begünstigen. Im Anschluss diskutierten alle Teilnehmenden in Kleingruppen die Frage, welchen Herausforderungen sich die demokratischen Bildungsprojekte nun stellen müssen. Und sie trugen erste Lösungsansätze und gute Ideen zusammen.
TolSax Konkret: Eine antirassistische Klausel für die sächsische Verfassung? am 13.10.2021
Kann eine Klausel in Landesverfassungen dazu beitragen, rassistische Diskriminierung auf allen Ebenen abzubauen und die Teilhabe aller zu fördern? Welche rechtlichen Verankerungen sind dabei denkbar? Und was brauchen und möchten wir für Sachsen? Um diese Fragen zu diskutieren, kamen am 13. Oktober 2021 elf Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik bei der TolSax Konkret „Eine antirassistische Klausel für die sächsische Verfassung?“ zusammen.
Ob als Staatszielbestimmung, in der Präambel verankert oder als Grundrecht formuliert: Prof. Tarik Tabbara von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin gab den Teilnehmenden einen Überblick über die verschiedenen rechtlichen Möglichkeiten. Anhand von Beispielen aus anderen Landesverfassungen beleuchtete er unterschiedliche Formulierungen, und ihre jeweiligen Vor- und Nachteile, um abschließend eigene Empfehlungen auszusprechen.
Im Nachbarland Brandenburg gibt es schon seit 2013 eine sogenannte „Antira-Klausel“. Ob sie in der täglichen Antidiskriminierungsarbeit einen praktischen Nutzen entfalten kann, berichtete Marcus Reinert vom Opferperspektive e.V. im Anschluss. Viel Raum für Nachfragen an die Referenten und einen intensiven Austausch bot die abschließende Diskussionsrunde.
TolSax Konkret: Demokratiebildung als „Extremismusprävention“? am 18.11.2021
In ihrem aktuellen Buch „Extremismusprävention als polizeiliche Ordnung. Zur Politik der Demokratiebildung“ untersucht Julika Bürgin den Vorstoß der „Extremismusprävention“ in politische Bildung und demokratische Praxis. Im Mittelpunkt stehen die Strategien staatlicher Förderprogramme, die in die Autonomie freier Träger eingreifen. Auf diese Weise wird, so die These, Bildungsarbeit präventionspolitisch, und flankiert durch den Verfassungsschutz, in eine polizeiliche Ordnung eingepasst. Bürgin kritisiert insbesondere das damit verbundene verkürzte Demokratieverständnis als Element der sogenannten „wehrhaften“ Demokratie. Bei der Veranstaltung diskutierten wir anhand der Thesen von Prof. Bürgin und des Kommentars von Sven Kaseler vom Augen auf e.V. Oberlausitz folgende Fragen: Inwiefern und in welcher Weise trifft diese Analyse auf Sachsen zu? Welche Auswirkungen hat der Ansatz der „Extremismusprävention“ auf konkrete Arbeit der Projekte? Welchen Umgang haben die Träger mit den staatlichen Vorgaben entwickelt? Und welche Forderungen ergeben sich daraus, etwa für „Demokratiefördergesetze“ auf Bundes- und Landesebene? Am Vortrag und der anschließenden intensiven Diskussion nahmen 23 Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft teil.
TolSax Konkret: Heute mal ganz anders! Themen setzen mit kreativen Aktions- und Protestformen in kleinen Gemeinden am 1. Dezember 2021
Was haben Klimaschutz, Antirassismus, Feminismus und das Engagement gegen Rechts gemein? Richtig: In Sachsen müssen dicke Bretter gebohrt werden, um die Menschen für diese Themen zu begeistern. Wie kann das gelingen abseits von drögen Vortragsveranstaltungen? Wie bringen wir diese Themen zu den Menschen? Auch und gerade im ländlichen Raum?
Zu diesen Fragen kamen bei der digitalen TolSax Konkret am 1. Dezember 19 Engagierten aus Demokratie- und Vielfaltsprojekten sowie aus Kunst und Kultur miteinander ins Gespräch. Nach inspirierenden Impulsen vom colorido e.V. aus Plauen, von der Künstler:innengruppe Grass Lifter, von den Radikalen Töchtern und dem Netzwerk Komplizenschaft ging es ans praktische Arbeiten. Im Ideenlabor entwickelten wir gemeinsam neue Ansätze für kreative Aktions- und Protestformen. Bleibt also gespannt, was im nächsten Jahr auf den Marktplätzen und Straßen in Sachsen so alles passieren wird!
TolSax Konkret 2021
Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe vom Netzwerk Tolerantes Sachsen und Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen
Gefördert von
Das Projekt wird gefördert vom Sächsischen Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“. Die Zuwendungen stammen aus Steuermitteln. Diese Steuermittel werden auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes zur Verfügung gestellt.
