Positionspapier des Netzwerks Tolerantes Sachsen zum Integrationskonzept für Sachsen 2010

Nachdem das Land Sachsen eine Studie in Auftrag gegeben hatte, die einen Überblick über die Situation von MigrantInnen in Sachsen geben sollte, gab es erste kritische Stimmen, die bemängelten, dass die Ergebnisse der Studie unter Verschluss gehalten wurden. Auf dieser Studie aufbauend, wurde ein Integrationskonzept für Sachsen entworfen, das noch mehr Kritiker auf den Plan rief. Obgleich die Möglichkeit der Beteiligung an der Erarbeitung des Integrationskonzeptes durch umfangreiche Workshops, zu denen wiederum nur ein Teil der Initiativen eingeladen wurden, bestand, wurde man das Gefühl nicht los, dass dies nur Alibiveranstaltungen sein könnten. Der erste Vorschlag für das Integrationskonzept zeigte dann auch elementare Schwächen, vor allem aus Sicht der MigrantInnen. Da eine direkte Beteiligung an der Erarbeitung nicht gefördert wurde von staatlicher Seite, entschied man sich ein Positionspapier zu entwerfen und dieses dann an die zuständigen Stellen weiter zu reichen.

So wurde vom Migrantenbeirat ein Entwurf gemacht, welcher auf der Inhaltskonferenz des Netzwerkes am 5.6.2010 unter dem Titel „Demokratiegestaltung ohne MigrantInnen? – Mitbestimmung statt Toleranz! überarbeitet und in eine endgültige Form gebracht wurde. Das Netzwerk hat dieses Positionspaier mit gezeichnet und unterstützt somit die Bestrebungen einer stärkeren Beteiligung von MigrantInnen an der Demokratiegestaltung in Sachsen.

Das Positionspapier wurde in der hier vorliegenden Form weitergereicht und es wird sich zeigen, welche Bedeutung demokratischer Mitgestaltungswille für die Landesregierung hat.

Positionspapier in vollständigem Wortlaut hier herunterladen!