„Wenn es um Macht geht, braucht es Ungehorsam für Veränderungen“

Interview von Hannah Eitel mit Julika Mücke, Kulturwissenschaftlerin

Viele politische Bewegungen nutzen Formen des zivilen Ungehorsams, um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Julika Mücke forscht dazu, wie Medien Proteste und Aktionen darstellen. Wir haben mit ihr über zivilen Ungehorsam, Black Lives Matter und Castor? Schottern! gesprochen.

Hannah Eitel: Was verstehst du unter zivilem Ungehorsam?

Julika Mücke: Das ist für mich sehr stark abhängig davon, aus welcher Perspektive oder aus welcher Rolle heraus ich mich mit zivilem Ungehorsam beschäftige: Aus einer aktivistischen Perspektive ist ziviler Ungehorsam für mich ein Konzept, mit dem ich Protestanliegen und -inhalte mit spezifischen Protestformen in einer bestimmten gesellschaftlichen Situation verbinden und erklären kann. Ziviler Ungehorsam fungiert dann vor allem als Legitimationsressource für mein politisches Handeln gegen bestimmte unaushaltbare gesellschaftliche Zustände. Dabei verstehe ich Gesellschaft als prozesshaft und sich verändernd und würde entsprechend auch für ein offenes Verständnis von zivilem Ungehorsam plädieren. Als Forscherin, die mit einem wissenschaftlichen Blick auf Protest schaut, würde ich eher danach fragen, wie ziviler Ungehorsam als Konzept von wem und auf welche Art und Weise benutzt wird. Es gibt ja um zivilen Ungehorsam als Konzept auch unter Aktivist:innen viele Definitionskonflikte. Deshalb finde ich es wichtig, sich diesen Aushandlungsprozess anzuschauen. Mich interessiert dabei besonders, wie in diesen Aushandlungsprozessen um zivilen Ungehorsam welche Formen des Protestes in verschiedenen Öffentlichkeiten und Diskursen durch Ein- oder Ausschlüsse und Grenzziehungen legitimiert oder delegitimiert werden.

In deiner Forschung beschäftigst du dich damit, wie Proteste unter anderem in den Medien als berechtigt oder unberechtigt dargestellt werden. Welche Rolle spielen Formen des zivilen Ungehorsams und besonders Blockaden dabei? Kannst du Beispiele nennen?

In der Darstellung von Protesten in Medien spielt die Form der Proteste häufig eine große Rolle. Über die Art und Weise, wie Proteste, aber auch die daran beteiligten Menschen dargestellt und benannt werden, werden diese auch legitimiert oder delegitimiert. Hierbei ist beispielsweise entscheidend, ob und wie die Form der Proteste mit dem Protestanliegen und den Protestinhalten verknüpft wird. Grundsätzlich kann ziviler Ungehorsam als Konzept dabei eine Legitimationsressource bieten: Um auf unaushaltbare gesellschaftliche Zustände hinzuweisen, wie etwa rassistische Polizeigewalt, die menschenfeindliche Flüchtlingspolitik der EU oder einen zu langsamen Ausstieg aus der Kohlekraft, werden Protestformen angewendet, die zum Beispiel bestimmte gesellschaftliche Abläufe stören und zeitweise lahmlegen. Das kann eine Blockade von Verkehrswegen oder eines bestimmten Gebäudes sein, ein Bagger in einer Kohlegrube oder ein Check-in-Schalter am Flughafen, um eine Abschiebung zu verhindern. Wird ziviler Ungehorsam in den Medien als eine solche Verknüpfung von Form und Inhalt des Protestes dargestellt, wirkt das legitimierend. Allerdings ist das nicht zwangsläufig so: Bei spezifischen Formen, insbesondere Blockaden, kann es auch zu einer Reduktion auf die Darstellung der Form kommen; dann wird nur von „gewalttätigen Protesten“ oder „Ausschreitungen“ gesprochen. Zum Teil wird dabei auch darum gestritten, wann Proteste als ziviler Ungehorsam benannt werden ‚dürfen‘. Dann kann das Konzept auch zum Delegitimieren fungieren, indem bestimmte Formen von Blockaden wie Straßenblockaden mit brennenden Autoreifen vom Konzept zivilen Ungehorsams im medialen Diskurs ausgeschlossen werden.

Welche Rolle spielt die Frage nach Gewalt im Zusammenhang mit der Legitimation von Protest?

Die Gewaltfrage ist entscheidend im Zusammenhang mit der Legitimation von Protest, insbesondere bei der Frage, wann etwas als ziviler Ungehorsam benannt werden darf oder nicht. Die Benennung und Darstellung von Protest als gewalttätig und friedlich geht im Diskurs immer mit Grenzziehungen einher. Entweder werden Protest und daran Beteiligte als friedlich und damit legitim dargestellt oder als gewalttätig und dabei überwiegend delegitimiert. Dabei sind direkte Gegenüberstellungen von friedlichem und gewalttätigem Protest häufig. Gewalt ist als Begriff so praktisch, da er zunächst einmal ein Sammelbecken für alles Mögliche ist: von Sticker-Kleben und Beleidigungen bis hin zur Zerstörung von Gegenständen oder körperlichen Verletzungen. Im medialen Diskurs dient Gewalt dabei zunächst dazu, etwas zu skandalisieren oder zu moralisieren: Das können Blockaden sein, bei denen Gegenstände brennen, oder Protestformen, in deren Zuge etwas zerstört wird (z. B. ein Gleisbett), um es unbefahrbar oder unbenutzbar zu machen. Genauso kann aber auch ein zu hartes und brutales Vorgehen der Polizei mit dem Gewaltbegriff skandalisiert werden. Wenn in den Medien dabei eine Fokussierung auf als gewalttätig benannten Protest gesetzt wird und die Inhalte und das Protestanliegen davon entkoppelt werden, dann verdeckt die Auseinandersetzung um den Gewaltbegriff häufig den eigentlichen gesellschaftlichen Konflikt, beispielsweise um den Einsatz von Kohlekraft oder Atomkraft zur Energiegewinnung oder um das kapitalistische Gesellschaftssystem und um politische Machteliten im Kontext des G20-Gipfels.

Auch im aktivistischen Diskurs, also in der Auseinandersetzung unter Aktivist:innen, spielt die Frage nach Gewalt in der Wahl der Protestformen immer wieder eine große Rolle. Zum Teil wird diese Einteilung aber auch grundsätzlich abgelehnt: In Interviews, die ich mit überwiegend Schwarzen¹ US-amerikanischen Aktivist:innen der Black Lives Matter-Bewegung geführt habe,² kam immer wieder der Hinweis, wie konstruiert und auch spalterisch die Einteilung von Protesten in friedlich und gewalttätig sei. Dabei rückt die seit Jahrhunderten anhaltende gesellschaftliche rassistische Gewalt in den Hintergrund und damit der eigentliche Konflikt: weiße Privilegien und Macht sowie rassistische Gesellschaftsstrukturen, die Schwarze, Indigene und People of Color unterdrücken und physisch und psychisch verletzen oder töten.

Dein derzeitiges Forschungsthema ist, wie Rioting nach dem Tod von Michael Brown in Ferguson im Jahr 2014 als Protest gegen Rassismus legitimiert bzw. delegitimiert wurde. Kannst du die Situation von damals und die Proteste kurz zusammenfassen?

Der Schwarze und unbewaffnete Jugendliche Michael Brown wurde im August 2014 von dem weißen Polizisten Darren Wilson in Ferguson/St. Louis mitten am Tag auf der Straße erschossen. Noch am gleichen Nachmittag versammelten sich Anwohner:innen in Ferguson, um gegen den Tod von Brown zu protestieren. In den folgenden Tagen und Wochen weitete sich der Protest immer weiter aus. Es gab lokale Proteste in Ferguson, aber auch große Demonstrationen in New York, Chicago oder San Francisco. Auch die Formen des Protests waren vielfältig: von geistlichen Gebetsmahnwachen, Blockaden des lokalen Highways, Die-ins³ in Shopping-Malls, die den Einkaufsbetrieb kurzfristig zum Erliegen brachten, bis hin zu Rioting, also verschiedenen Protestformen wie die Zerstörung von Gegenständen meist im öffentlichen Raum, Straßenblockaden, die Aneignung von Verkaufsgütern aus Läden (meist Plündern genannt), Auseinandersetzungen mit der Polizei oder das Anzünden zum Beispiel von Polizeiautos oder teils auch Gebäuden.

Neben diesen vielfältigen Formen des Protests fand auch eine bis heute andauernde Vernetzung verschiedener aktivistischer Gruppen und Einzelpersonen in der Region St. Louis, aber auch landesweit statt. In den Wochen und Monaten nach dem Tod von Michael Brown wurden größere Kampagnen, Konzerte und Veranstaltungen gegen rassistische Polizeigewalt und für die Anerkennung des Werts Schwarzen Lebens (Black Lives Matter) organisiert. „Black Lives Matter“ heißt wörtlich übersetzt „Schwarze Leben zählen“.

Der Tod von Michael Brown und die Proteste dagegen sind in die Zeit der Präsidentschaft Barack Obamas einzuordnen: Der Tod von Brown wird in diesem Kontext als historischer Wendepunkt in einem postrassistischen Diskurs gewertet. Das bedeutet, dass durch die Präsidentschaft Obamas als erstem Schwarzen Präsidenten der USA eine gesellschaftliche Meinung vorherrschte, nach der Rassismus überwunden zu sein schien. Den Tod von Brown bezeichnen einige Schwarze Aktivist:innen und Intellektuelle als „Wake Up Call“, der gezeigt hat, dass der Rassismus in der US-amerikanischen Gesellschaft alles andere als überwunden war. Mit der aufkommenden Black Lives Matter-Bewegung wurde es wieder möglich, Rassismus, aber auch Schwarzsein als positive Identität, zu thematisieren.

Warum sind 2014 hier in Deutschland kaum Black Lives Matter-Proteste sichtbar gewesen, im Sommer 2020 nach dem Tod von George Floyd aber schon?

Ich denke, dass verschiedene Gründe zu der erhöhten Sichtbarkeit der Black Lives Matter-Proteste im Sommer in Deutschland beigetragen haben. Als Gründungsmoment von Black Lives Matter in den USA wird meist ein Tweet von Alicia Garza im Jahr 2012 nach dem Tod des Teenagers Trayvon Martin genannt. Aus dem Tweet entwickelten sich eine Kampagne und schließlich viele lokale Black Lives Matter-Gruppen in den ganzen USA. Der Tod von Michael Brown 2014 wirkte für diese junge Bewegung in den USA wie ein Katalysator. Seitdem haben Proteste unter dem Motto „Black Lives Matter“ in der ganzen Welt an mehr Sichtbarkeit gewonnen, Aktivist:innen haben sich global vernetzt und eine gesellschaftliche Sensibilisierung für das Thema Rassismus und den Wert Schwarzen Lebens hat stattgefunden. Diese Prozesse der globalen Vernetzung und Sichtbarkeit der Proteste bzw. Bewegung waren meines Erachtens ein wesentlicher Bestandteil dafür, dass auch in Deutschland Proteste nach dem Tod von George Floyd zumindest kurzfristig verstärkt sichtbar waren. Durch diese jahrelange Arbeit haben sich Aktivist:innen eine Sprechposition und ein Aufmerksamkeitsfenster in Medien und öffentlichen Diskursen erkämpft. Ein anderer wichtiger Faktor ist aber sicherlich die Präsidentschaft von Donald Trump und seine rassistische und rechte Politik sowie die gesellschaftliche Situation durch Corona, vor allem in den USA.

Auch die Schwarze Bürgerrechtsbewegung ab den 1960er Jahren in den USA hat sich Formen des Ungehorsams bedient – prominent ist zum Beispiel Rosa Parks’ Verweigerung, für einen Weißen im Bus aufzustehen. Das war damals gesetzeswidrig, weil das Gesetz rassistisch diskriminierend war. Kann so ein grundlegendes Unrecht wie institutioneller Rassismus – also Rassismus, der in allen gesellschaftlichen und staatlichen Institutionen verankert ist und diese prägt – überhaupt ohne ungehorsames Handeln bekämpft und überwunden werden?

Ich denke, immer wenn es um gesellschaftliche Macht geht, braucht es Ungehorsam, um gesellschaftliche Veränderungen voranzubringen. Ungehorsam ist für mich eine Form des politischen Handelns und einer von mehreren Bausteinen, die im besten Fall zu einer emanzipatorischen Entwicklung der Gesellschaft beitragen. Rassismus hat immer etwas mit weißer Macht zu tun. Das heißt, weiße Menschen profitieren von Rassismus, etwa durch bestimmte gesellschaftliche Privilegien. Rassismus ist seit Jahrhunderten in der Gesellschaft, aber auch in Wahrnehmungsstrukturen und Sozialisationsprozessen tief verankert. Viele weißen Menschen wollen nicht rassistisch sein. Dennoch ist der Prozess, Privilegien abzugeben und Macht sozusagen umzuverteilen, ein Kampf, der niemals ohne Widerstand von weißen Menschen vonstattengehen wird. Deswegen glaube ich, dass es (leider) noch sehr viel Ungehorsam und andere Formen des politischen Handelns und Arbeitens benötigt, um Rassismus und weiße Macht abzubauen. In Zeiten eines autoritären Sogs und ganz offener rassistischer Politik, wie sie durch Donald Trump verkörpert wird, umso mehr.

Du hast dich früher schon damit beschäftigt, wie ziviler Ungehorsam in den Medien verhandelt wird, und zwar am Beispiel Castor? Schottern!, also gezielten Blockaden des Castortransports. Wie wurden diese Umweltproteste besprochen, bei denen ziviler Ungehorsam auch eine zentrale Rolle spielte?

Es gab keine eindeutige Interpretation, die vorherrschend war im medialen Diskurs, sondern eher verschiedene Deutungen, die sich überschnitten haben oder in Konkurrenz zueinander standen. Dabei ist deutlich geworden, dass ziviler Ungehorsam ein umkämpfter Begriff ist: So wurde Castor? Schottern! einerseits als „neuer Ungehorsam“ im medialen Diskurs bezeichnet und gemeinsam mit anderen Aktionen zivilen Ungehorsams wie Sitzblockaden als einzige Möglichkeit klassifiziert, um die Fehlentscheidung der Bundesregierung anzuprangern und möglichst zu kippen. In anderen Deutungen wurde Castor? Schottern!, aber auch andere Aktionen zivilen Ungehorsams gegen die Castortransporte, hingegen als falsches Rechtsverständnis, Gewalt und Gefahr für die Demokratie benannt und dadurch delegitimiert. In einer dritten Variante wurde Castor? Schottern! einerseits als Bedrohung für die (friedliche) Antiatombewegung und als Gewalteskalation delegitimiert, andererseits als Protestform für Fortgeschrittene dargestellt – dabei jedoch klar als legitime Protestform und Aktion zivilen Ungehorsams benannt. Hierbei wurde um die Deutungshoheit dieser verschiedenen Interpretationen sozusagen gestritten. Das macht deutlich, wie umkämpft der Begriff des zivilen Ungehorsams ist und wie damit verknüpfte Aushandlungsprozesse auch über die Darstellung in Medien ausgetragen werden. Andererseits wird sichtbar, wie sehr ziviler Ungehorsam und damit verbundene Ein- und Ausschlüsse spezifischer Protestformen und -aktionen als Legitimationsressource dienen. Gewalt ist dabei zentral, wie deutlich geworden ist: Je nachdem, ob das Schottern eher als Steigerung von Sitzblockaden bezeichnet wurde oder die Schotternden zum Teil der Bewegung gezählt werden, die als „gewalttätige Autonome“ dargestellt wird, hat sich das auf die (De-)Legitimation von Castor? Schottern! ausgewirkt. Klassifikationen und damit verknüpfte Grenzziehungen anhand der Linie von Gewalt/Gewaltfreiheit waren sehr zentral bei Legitimationen im medialen Diskurs um Castor? Schottern!.

Was im medialen Diskurs jedoch nicht auftauchte, war die Darstellung von Castor? Schottern! als grundlose Gewalt und Zerstörungswut. Auch wenn die Form des Schotterns zum Teil delegitimiert wurde, wurde das Protestanliegen überwiegend als legitim dargestellt. Das ist anders bei Protestformen, die als Rioting benannt werden können. Rioting wird häufig als sinnlose Gewalt dargestellt und nicht als (möglicher) Ausdruck einer politischen Artikulation. Eine solche delegitimierende Darstellung von Castor? Schottern! konnte im medialen Diskurs nicht identifiziert werden.

Würdest du sagen, es gibt einen Unterschied in der medialen Berichterstattung, wenn Proteste als weiß wahrgenommen werden (wie die Klimaproteste) und wenn sie mehrheitlich von People of Color ausgehen oder entsprechend wahrgenommen werden?

Spontan würde ich sagen: Auf jeden Fall. Dennoch finde ich es sehr schwer, diese Frage fundiert zu beantworten, weil ich da wenig Vergleich habe oder keine Forschungen dazu kenne. Was ich aber aus meiner eigenen Forschung sagen kann, ist, dass es bestimmte rassistische Stereotype gibt, die in der medialen Darstellung Schwarzer Protestierender auftauchen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Proteste als gewalttätig gelabelt werden. Dann kommt schnell das rassistische Stereotyp des „wütenden (kriminellen) Schwarzen“ auf. Das geht zurück auf sehr alte rassistische Stereotype, in denen Schwarze Menschen als emotional und naturhaft dargestellt werden und der „weißen Vernunft und Rationalität“ gegenübergestellt werden. In meinen Interviews mit US-amerikanischen Aktivist:innen geht es in diesem Zusammenhang auch viel um den Aspekt der rassistischen Einhegung von (Schwarzem) Protest, also darum, wie sich weiße Menschen vorstellen, dass Schwarze, Indigene oder People of Color zu protestieren haben. Spannend dabei finde ich den Hinweis auf Martin Luther King, eine Ikone des ,gewaltfreien‘ Widerstands: Mehrere interviewte Aktivist:innen haben erwähnt, dass King „weißgewaschen wurde“ und als Folie dafür dient, wie Schwarze aus der Perspektive weißer Menschen bzw. weißer Medien zu protestieren hätten. Entlang dieser Vorstellungen und der Klassifikation als friedlicher oder gewalttätiger Protest finden dann auch entsprechende Legitimationen bzw. Delegitimationen verschiedener Protestformen, auch von Ungehorsam, statt.

Wie begreifst du deine Forschungsarbeit zu dem Thema? Wie wichtig ist dir Solidarität mit den antirassistischen Protesten?

Grundsätzlich versuche ich, einen selbstreflexiven Forschungsstil zu verfolgen. Für mich heißt das, dass ich mich auch auf einer Metaebene mit meiner Forschung beschäftige und zum Beispiel die eigene Verstrickung als Forscherin reflektiere, aber auch die Auswirkungen der Auswahl des Materials und der Methode auf die Ergebnisse. Ein Baustein davon ist es, meine grundsätzliche Solidarität zu den Protesten offenzulegen und auch transparent zu machen, dass ich mich selbst als Aktivistin verstehe und abseits der Promotion politisch aktiv bin. Für mein jetziges Forschungsthema ist außerdem die Auseinandersetzung mit meiner Position als weiße Forscherin unabdingbar. Die Tatsache, dass ich nicht von Rassismus betroffen bin, sondern von meinen weißen Privilegien profitiere, prägt entsprechend auch meine Forschung. Teil der selbstreflexiven Auseinandersetzung im Forschungsprozess war im Kontext der Interviews auch die Frage, was es den Aktivist:innen bringt, mit mir Interviews zu führen – dies ist für mich eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Frage, wem welches wissenschaftliches Arbeiten eigentlich nützt.

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1^ Die Schreibweise Schwarz geht zurück auf die Selbstbenennung von rassistisch Diskriminierten und drückt eine selbstermächtigende Haltung aus (vgl. Hall (2012): 15). Die Benennung weiß macht deren Verwendung als Analysekategorie von rassistischen Strukturen und Kategorisierungen sichtbar. Durch diese Schreibweisen soll auf den Konstruktionscharakter der Begriffe sowie die damit verbundenen (De-)Privilegierungen, die auch immer entlang anderer Kategorien wie class oder gender verlaufen, hingewiesen werden (vgl. vertiefend dazu Eggers et al. (2009); Hornscheidt/Nduka-Agwu (2014)).

2^ Veröffentlichung voraussichtlich 2021.

3^ Bei einem Die-in legen sich Demonstrant:innen in der Öffentlichkeit wie tot auf den Boden; der Begriff lehnt sich an Sit-in an, was Sitzstreik bedeutet.

Literatur

Eggers, Maureen Maisha/Kilomba, Grada/Piesche, Peggy/Arndt, Susan (Hg.) (2009): Mythen, Masken und Subjekte. Kritische Weißseinsforschung in Deutschland. Münster.

Hall, Stuart (2012): Neue Ethnizitäten. In: Stuart Hall: Rassismus und kulturelle Identität, hg. v. Ulrich Mehlem, Britta Grell und Juha Koivisto, Hamburg, S. 15–24.

Hornscheidt, Lann/Nduka-Agwu, Adibeli (Hg.) (2014): Rassismus auf gut Deutsch. Ein kritisches Nachschlagewerk zu rassistischen Sprachhandlungen. Frankfurt a. M.

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Zu den Autorinnen

Julika Mücke forscht zur Legitimation von Protest in Medien und anderen Öffentlichkeiten. In ihrer Promotion beschäftigt sie sich mit diskursiven Aushandlungsprozessen zur (De-)Legitimation von Rioting als Protest gegen Rassismus im Anschluss an den Tod von Michael Brown 2014 in den USA. Sie lebt in Hamburg und ist dort derzeit politisch vor allem in queerfeministischen Kontexten aktiv.

Hannah Eitel arbeitet als Bildungsreferentin bei Weiterdenken und für den Verbund der Heinrich-Böll-Stiftungen zu Strategien gegen Rechtspopulismus. Sie hat Politikwissenschaft in Dresden und New York studiert. Ihre Abschlussarbeit verfasste sie über die völkischen und autoritären Vorstellungen von Gemeinschaft und Demokratie bei Pegida. Davor forschte sie zu Antiromaismus und Schuldabwehr. Sie ist zum Thema Recht auf Stadt politisch aktiv.