Sachsen rechts unten 2020 – digital
Publikation zu Kommunalparlamenten
Autor_innen: Kulturbüro Sachsen e.V.
Am 08. Mai 2020 erschien die Publikation „Sachsen rechts unten 2020“ zur qualitativen Verfasstheit der extremen Rechten im Bundesland. Es ist die sechste Ausgabe der Jahrespublikation des Kulturbüro Sachsen e.V., die jedes Jahr einen anderen inhaltlichen Schwerpunkt hat. Auf 46 Seiten und in einer Auflage von 2.500 Stück wird in diesem Jahr ein intensiver Blick auf die sächsischen Kommunalparlamente geworfen. Finanziert wurde dieses Projekt von der Amadeu-Antonio-Stiftung und der Cellex-Stiftung. Wir stellen die Publikation nun auch als Download zur Vefügung.
Die AfD ist innerhalb des gesamten rechten Parteienspektrums seit wenigen Jahren die dominierende Kraft. „In ihrem Schatten wird es für neonazistische Parteien und Gruppen immer mühsamer in den Kommunalparlamenten wirksam zu sein,“ sagt Michael Nattke, Fachreferent im Kulturbüro Sachsen e.V. Er ergänzt: „Die Ideen und Personen des rechtsextremen Flügels der AfD dominieren die Partei in Ostdeutschland sehr deutlich. Nicht nur einzelne Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete und Kreisräte aus Sachsen sind diesen rechtsextremen Kreisen zuzurechnen, sondern auch der sächsische Parteichef Urban sowie sein Generalsekretär Zwerg stehen diesem Lager mehr als nahe.“
In der Publikation werden neben einem Überblick über die Ergebnisse der Kommunalwahlen und der damit einhergehenden Neubesetzung der Kommunalparlamente durch rechte Akteure in sechs weiteren Beiträgen verschiedene Entwicklungen in Sachsen beleuchtet. So zeigt das Beispiel Radebeul, wie schwierig es demokratischen Akteuren fallen kann, einen selbstbewussten Umgang mit rechten Kräften im Kommunalparlament zu entwickeln. In Chemnitz zeigt sich am Beispiel des Jugendhilfeausschusses, wie Pro Chemnitz und AfD versuchen Anschluss zu finden. Im Landkreis Mittelsachsen und hier speziell in Döbeln war die AfD erfolgreich mit der Diffamierung eines wichtigen zivilgesellschaftlichen Vereins. In Plauen lässt sich ein FDP-Oberbürgermeister über eine Liste der AfD in einen Ausschuss wählen. In Gohrisch werden Bürgermeisterkandidaten durch rechte Akteure diffamiert und es kommt zu Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen. Und in Arnsdorf gelingt es rechten Akteuren die Bürgermeisterin zu diskreditieren.